mit der wir jenen Standard an Archivwesen, der in unserem Land weit in die Vergangenheit zurückreicht, auch für die Zukunft und für neue, elektronische Medien sicherstellen können, und künftige Generationen werden uns dafür vielleicht dankbarer sein, als wir uns das heute vorstellen können. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
14.07
Präsident Harald Reisenberger: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. Kühnel. – Bitte.
14.07
Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde das Gesetz, das wir heute besprechen, als „Sammellücken-Schließungs-Gesetz“ bezeichnen, denn die österreichischen Bibliotheken sind zentrale Sammlungen des schriftlich-geistigen und des kreativen Wissens Österreichs und sind daher für die Forschung von sehr großer Bedeutung.
Da nun einmal das Leben weitergeht, hat man eben heute nicht mehr nur schriftliche Exemplare aller Werke zur Verfügung, sondern vieles ist auf irgendwelchen Platten und so weiter gespeichert. Da ist es jetzt natürlich notwendig, dass man sich der Zeit anpasst und das auch unseren Bibliotheken zur Verfügung stellt.
Daher begrüßt meine Fraktion dieses Gesetz, damit wir schlicht und einfach den hohen Standard, den wir in Österreich haben, auch weiterhin halten können.
Herr Professor Konecny hat schon das Wesentliche gesagt, und da ich das nicht unbedingt zu wiederholen brauche, möchte ich mir erlauben, an den Herrn Staatssekretär ein paar Fragen zu stellen, und zwar im Zusammenhang mit diesem neuen Gesetz:
Welcher zusätzliche personelle und materielle Aufwand wird notwendig sein, um dieses Gesetz entsprechend exekutieren zu können?
Erhält die Nationalbibliothek den schon seit längerer Zeit projektierten Tiefenspeicher auf dem Heldenplatz?
Und zu weiteren Maßnahmen: Als ich neulich einmal die Nationalbibliothek besucht habe, ist an mich das Problem herangetragen worden, dass bei modernen Speichermedien, wenn sie eine gewisse Zeit lagern, zwar nicht alles, aber doch gewisse Teile der Daten verschwinden. Was macht man, um die Daten trotzdem zu erhalten? Und: Sollte es einmal sogar zu etwas Schwerwiegenderem kommen – Stichwort „elektromagnetischer Impuls“ –, welche Sicherungsmaßnahmen sind da vorhanden, damit die Daten erhalten bleiben?
Schließlich möchte ich noch erwähnen, dass diese Novelle des Mediengesetzes auch auf eine EU-Empfehlung zurückgeht. Meine Fraktion unterstützt, wie ich schon vorhin gesagt habe, diese Novelle in jeder Richtung. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
14.09
Präsident Harald Reisenberger: Zu Wort gemeldet ist als Nächster Herr Bundesrat Schennach. Ich erteile ihm dieses.
14.10
Bundesrat Stefan Schennach (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Diese Novelle ist etwas, das gefehlt hat. Die Politik hat der Gesellschaft gegenüber eine historische Verantwortung. Diese historische Verantwortung müssen wir auch im Bereich der Medien, seien es Print-
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