BundesratStenographisches Protokoll769. Sitzung / Seite 62

Ich glaube nicht, dass man einen gesetzlich festgelegten Fonds braucht, in dem sich nichts befindet. Ideen zu finden, was man in diesen Fonds hineintun könnte, wie über­haupt die Mobilisierung der Öffentlichkeit für die Mittelaufbringung auch in Zeiten der Krise, ist eine Aufgabe, über die ich jetzt nicht im Detail reden will, aber es geht darum, neue Ideen zu haben. Es hat einmal, in der Ära Gehrer, eine Serie Rubbellose für den Denkmalschutz gegeben. Sie dürften kein Erfolg gewesen sein, denn sie haben sich im Denkmalfonds nicht wirklich ausgewirkt, oder die Österreichischen Lotterien haben dann nicht überwiesen – ich weiß das nicht.

Aber dass hier auch ein Beitrag von jenen, die es sich leisten können, durchaus wün­schenswert wäre, das würde ich unterstreichen und das würde ich hoffen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Dr. Schnider.)

12.11

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Dr. Kühnel zu Wort. – Bitte.

 

12.11.56

Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Frau Präsidentin! Ich möchte schon mit etwas Bedauern feststellen, dass die Frau Bundesministerin immer noch nicht hier ist. Aber dass, so weit ich auch herumschaue, sich keine der Beamtinnen und keiner der Beamten zu uns hereintraut, ist zumindest etwas komisch. (Bundesrat Konecny: Wir haben sie im Ausschuss gehabt, aber ...!) – Das Ministerium ist so groß, dass sicher eine Zuteilung des einen oder anderen Beamten zumindest für die Sitzung möglich wäre.

Der Herr Professor hat den inländischen Bereich fast zur Gänze abgedeckt (Bundesrat Konecny: Tut mir leid!), mit Ausnahme des Völkerkundemuseums, das er für Kollegen Schennach aufgehoben hat. Auch ich werde mich nicht mit dem Völkerkundemuseum beschäftigen, sondern ich werde mich mit der Strategischen Jahresplanung 2009 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur im Zusammenhang mit der Euro­päischen Kommission und der französischen, tschechischen und schwedischen Präsi­dentschaft auseinandersetzen.

Dieses Programm, das uns übermittelt wurde, muss man betreffend Inhalt und Gliede­rung als sehr positiv ansehen – der Inhalt ist sehr gut dargestellt und die Gliederung ist übersichtlich –, denn schließlich haben wir jetzt schon mehrere dieser Programme in den letzten Sitzungen gehabt, und da kann man schon Qualitätsunterschiede feststel­len.

Der Dank an die Mitarbeiter an diesem Programm ist etwas in den Wind gesprochen, aber es ist bei der Kultur vielleicht öfter so, dass vieles in den Wind gesprochen wer­den muss, vielleicht wird es dann doch irgendwann gehört.

Was die Pläne Europas in diesem Zusammenhang betrifft, möchte ich erwähnen, dass es da ein interessantes Programm von 2011 bis 2013 geben wird, das sogenannte MEDIA-MUNDUS-Programm. Für dieses Programm steht für sieben Jahre immerhin der stolze Betrag von 750 Millionen € zur Verfügung. Wenn man das durch sieben di­vidiert, kommt man auf etwa 110 Millionen € pro Jahr – also das ist schon „eine or­dentliche Stange Geld“, um es etwas vulgär auszudrücken. Ich hoffe, dass ich vor Frau Kollegin Mühlwerth bestehen kann und keine Kritik meiner Sprache erfahre, aber ich habe es trotzdem gesagt. (Bundesrätin Mühlwerth: Schauen wir einmal! – Bundesrat Schennach: Das ist ja nicht ... gewesen!)

Daraus ergibt sich, dass diesbezüglich seitens der Europäischen Union sehr viel getan wird, was die kleinen Länder – und Österreich gehört zumindest zu den mittleren Län­dern – nicht machen können.