schen Schweinderl stammen. Es wird schwer kontrollierbar sein, ob es sich aus Salzburg vielleicht über die Grenze geschlichen hat. Aber jedenfalls sollte es ein österreichisches Schweinderl sein und nicht im Tiertransporter hierhergeführt werden, hier geschlachtet und so zum Österreicher werden. Ich glaube, die Konsumenten haben ein Recht darauf, dass das so ist.
Einen dritten Punkt noch kurz: Zukunftschancen. Vor zwei Wochen ist aus Brüssel die durchaus erfreuliche Nachricht gekommen, wenn ich richtig informiert bin, dass aus nicht verbrauchten Förderungen für Österreich wieder rund 40 Millionen € frei werden, über die Sie für verschiedene Zwecke verfügen können. Unter anderem wäre es auch eine Möglichkeit, im ländlichen Raum in eine Breitbandoffensive zu investieren. Ich hielte das für eine ausgezeichnete Idee. Ich hoffe, dass Sie sich dieser Variante anschließen, Herr Minister. Ich glaube, dass das ein wesentlicher Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit für den ländlichen Raum wäre, denn genau das ist ja auch einer der Unterschiede zu den städtischen Bereichen. Man sieht es, wenn man dort mit dem Mobiltelefon unterwegs ist: In manchen Gegenden funktioniert kein UMTS. Es ist schwieriger in diesen Gebieten, all diese heute so wichtigen Dinge zur Verfügung zu haben.
Also wenn es möglich ist, diese Mittel in den Ausbau des Breitbandes im ländlichen Raum zu investieren, glaube ich, tun wir für die Bauern etwas Gutes, aber auch für die gesamte Bevölkerung im ländlichen Raum, denn das schafft Arbeitsplätze, das sichert die Zukunft, das bringt Technologie aufs Land. Das kann man also nur unterstützen.
Ein allerletzter Punkt, Herr Minister, weil er aktuell ist, wo ich einen Appell des Kollegen Gaßner aus dem Nationalrat an Sie nur wiederholen kann, betrifft das Bergbauerninstitut. Das Bergbauerninstitut ist eine in Österreich und über Österreich hinaus sehr anerkannte Institution. Die Bundesanstalt für Bergbauernfragen genießt überall, bei den Experten, aber auch bei den Bergbauern, bei den Landwirten, einen ausgezeichneten Ruf und hat sich unter anderem mit den neuen Fördermodellen, mit gerechteren Modellen, bis hin zum Betriebsprämienmodell einen Namen gemacht.
Nun ist es so, dass in dieser Bundesanstalt für Bergbauernfragen der langjährige, sehr unumstrittene und sehr akzeptierte Leiter Dr. Krammer in Pension ging und man vielerorts – nicht nur ich, sondern alle Parteien außer der ÖVP, viele Experten aus dem agrarischen Bereich – der Meinung ist, dass bei der Nachbesetzung eine krasse Fehlentscheidung mit, so wird unterstellt, parteipolitischem Hintergrund stattgefunden haben soll. Herr Minister, wenn das so ist, dann wurden Sie von denen, die das gemacht haben, schlecht beraten.
Mein Appell an Sie wäre: Setzen Sie in diesem Zusammenhang vielleicht eine unabhängige Expertenkommission ein, lassen Sie das noch einmal prüfen! Die sollen sich die Kandidaten noch einmal – ohne Parteibrille – anschauen, denn die Bergbauern, die österreichischen Experten, wissen, wir brauchen weiterhin ein unabhängiges und exzellentes Bergbauerninstitut.
Ganz zum Schluss mein Resümee: Vieles – man sieht das anhand des Berichtes 2009 – hat in Zeiten der Hochkonjunktur für die Bauern und den ländlichen Raum gut geklappt, aber es bleibt noch vieles zu tun. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
15.26
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. Ich erteile ihr dieses.
15.26
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (ohne Fraktionszugehörigkeit, Niederösterreich): Grüne, Niederösterreich. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolle-
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