grün sind, aber aus dem Bericht hätte ich jetzt diese massive Vorreiterrolle nicht herausgelesen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Was ich aber aus dem Bericht herausgelesen habe, ist, dass die Anzahl der richtigen Biobetriebe zurückgeht, während die Flächen zum Glück ein bisschen mehr werden. Im Bericht steht, dass die ÖPUL-Betriebe im letzten Jahr zahlenmäßig zurückgegangen sind, auch flächenmäßig zurückgegangen sind. (Bundesrat Hensler: Bei 90 Prozent der Flächen sind wir bald!) Was aber noch bedenklicher ist bei den ÖPUL-Betrieben, ist der massive Rückgang der Förderungen um 20 Prozent. Wenn man das umrechnet, ist zu befürchten, dass aufgrund zurückgehender Förderungen beim ÖPUL möglicherweise sich künftig noch weniger Betriebe am ÖPUL-Programm beteiligen werden, was sicher nicht erstrebenswert ist und auch nicht notwendig wäre, weil die EU-Mittel in dem Bereich nicht zu 100 Prozent ausgeschöpft wurden.
Es ist schön für dich, wenn du es so empfindest, dass wir Vorreiter sind, ich glaube nur, es steht nicht wirklich im Bericht. Woher du den Beleg dafür hast, weiß ich nicht. (Bundesrat Hensler: Ich bin praktizierender Bauer, ich weiß das!)
Was ich aus diesem Bericht herausgelesen habe, waren die Ergebnisse, die aus den politischen Maßnahmen, die gesetzt worden sind, entstanden sind. Ich denke, man sollte über diese Ergebnisse nachdenken. Man sollte darüber nachdenken, was man will: Will man eine gewisse Selbstversorgung, will man sich auf Export konzentrieren, so wie wir es offensichtlich momentan tun, will man eine Unterstützung des Biolandbaus, will man in diese Richtung weitergehen, oder akzeptiert man, dass die Zahlen in diesem Bereich rückläufig sind? Diese Entscheidungen stehen ja nicht im Bericht drinnen, darum können wir dem Bericht auch gerne zustimmen.
Ein bisschen schwerer mit der Zustimmung tue ich mir bei den Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft für 2009, beziehungsweise tue ich mir nicht schwer, sondern wir stimmen einfach nicht zu. Es gibt ein paar Gründe, warum wir diesem Maßnahmenkatalog, der ja nicht wirklich dick ist, nicht zustimmen. (Bundesrat Hensler – einen Bericht in die Höhe haltend –: Wenn man das alles weiß! Wenn du das alles studierst, Frau Kollegin!) – Ich muss es ja nicht auswendig vorbeten, ich darf es ja ohnehin lesen.
Wenn ich bedenke, welche Probleme oder welche Tendenzen es in der Landwirtschaft gibt, dann muss ich sagen, ich finde in diesem Katalog leider nichts, wie man denen entgegenwirken will. Hinsichtlich der Probleme, die ich aufgezeigt habe – Kurzfassung: erstens Exportlastigkeit, zweitens Fleischlastigkeit, drittens Rückgang der Förderungen bei den Umweltprogrammen –, finde ich da drinnen keine großartigen Maßnahmen, die dem entgegenwirken könnten.
Es steht zwar eine Maßnahme drinnen, die habe ich auch im Ausschuss hinterfragt, und zwar die Konzentration der Forschung im Ressortbereich. Ich habe deshalb gefragt, weil es zur Gentechnik einen Entschließungsantrag im Nationalrat gegeben hat, den die Grünen gestellt haben, der aber einstimmig beschlossen wurde. Da geht es darum, Gentechnikanbauverbote vehement zu verteidigen, der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit wegen des Vorsorgeprinzips mehr oder weniger auf die Finger zu klopfen, auf der EU-Ebene gegen die Zulassung weiterhin zu kämpfen. Stimmt, das haben Sie gemacht, gratuliere, dass Sie gewonnen haben, aber es haben zum Glück ein paar andere auch noch mitgekämpft, alleine wäre es nicht gegangen.
Aber ein Punkt in diesem Entschließungsantrag ist, eine unabhängige und dem Versorgungsprinzip verpflichtete Risikoforschung im Bereich der Agrogentechnik in Österreich zu fördern. Das ist, wie gesagt, meines Wissens einstimmig im Parlament beschlossen worden. Ich habe dann nachgefragt, ob für diese Forschungen, die jetzt im Ministerium konzentriert werden sollen, Geld vorgesehen ist, und habe die Auskunft bekommen, wirklich dezidiert kann nicht gesagt werden, wie viel es ist, aber besonders viel kann es
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