Produkte kauft, das honoriert und diesen minimalen Mehrpreis – ich weiß sehr wohl, dass es Menschen gibt, die sozial nicht so gut gestellt sind, sich Lebensmittel in Hülle und Fülle kaufen zu können – auch bezahlt, das ist wichtig! Mir geht es nicht darum, zu moralisieren, sondern mir geht es um die Achse zum Konsumenten und darum, diese auszubauen, und auch um die Verantwortung, die der Konsument hat.
Zu Herrn Kollegem Kalina. Dieses Thema mit dem Einkommen und der Verteilungsgerechtigkeit ist von Kollegem Keuschnigg schon bestens erklärt worden. – Das ist ja ein alter Hut, ein altes Thema zwischen SPÖ und ÖVP, das ist klar, und darüber muss man natürlich auch reden. Dass hier viel Geld im Spiel ist, steht außer Streit, aber es geht darum, dass es wichtig ist.
Ich möchte dort fortfahren, wo Herr Bundesrat Keuschnigg geendet hat: Es ist so, dass jeder österreichische Bauer auf Prämien verzichten würde, wenn es der Marktpreis hergäbe und ein Einkommen sichern könnte, aber es ist leider Faktum, dass auch ein 1 000-Hektar-Betrieb in der Ackerbaugunstlage in Niederösterreich nicht vom Marktpreis leben kann. Das ist eine bittere Tatsache, die sich aufgrund der liberalisierten Märkte ergeben hat. Sie können sich sicher sein, dass ich mir das wünschen würde, denn dann würden wir uns budgetär einiges ersparen und müssten nicht ständig einen Kampf führen, um dieses Prämiensystem auch in die Zeit nach 2013 zu retten. Leider Gottes ist es aber so!
Natürlich gibt es ein Interesse, dass die Lebensmittelpreise für jedermann und jede Frau erschwinglich sind, wodurch man in dieser Situation einen Ausgleich braucht. Erinnern Sie sich an die Preissituation bei Milch und Getreide im Vorjahr, als in den Börsennotierungen nicht mehr von Stahl und von Kupfer die Rede war, sondern von Soft Commodities – man solle an den Börsen in Soja, in Weizen, in Mais investieren – und dann plötzlich die Erzeugerpreise genauso hinuntergerasselt sind wie die Aktienpreise insgesamt! Das heißt, auch der Agrarsektor ist Opfer der großen Spekulationen geworden, und da hat das Prämiensystem schon eine Absicherung gegenüber manchen gegeben, die nur darauf abgezielt hätten.
Ich möchte in diesem Zusammenhang nur den Mais erwähnen: Es waren die Zeitungen wochenlang voll mit dem Tortilla-Konflikt, der US-Versprittung von Mais, während die Mexikaner keine Tortillas bekommen. – Das hat dem steirischen und burgenländischen Maisbauer, der verstärkt produziert hat, gar nichts genützt, denn wir haben regional eine enorme Überproduktion an Mais. Der Maispreis ist am Boden! Er war noch nie so tief wie heute, weil in der Steiermark, im Burgenland, in Ungarn und so weiter sehr viel produziert wird. Das heißt, es nützt nichts, wenn es irgendwo in Übersee einen Mangel gibt, wenn es hier eine Überproduktion gibt. Das ist eine Tatsache.
Daher ist das Prämiensystem etwas, das absichert, und es ist eben keine Sozialleistung! Man darf dieses landwirtschaftliche Prämiensystem nicht mit einem Sozialprogramm verwechseln: Das ist ein Programm, das die Versorgung, aber auch einen ökologischen Leistungslohn sichert, und dessen Ziel es ist, dass möglichst alle Betriebe mittun – natürlich auch die größeren Betriebe. Wenn ich einem größeren Betrieb ab einem gewissen Hektar keine Prämie mehr gebe, macht der nicht mehr mit und sagt: Ich produziere am freien Markt! Mich behindern die Auflagen dieses Prämiensystems, ich produziere auf Teufel komm raus. – Durch das Prämiensystem haben wir erreicht, dass wir eine nachhaltige Produktion, eine Extensivierung haben, und keine Auf-Teufel-komm-raus-Produktion, die niemand bei uns will.
Ich wehre mich auch – Kollege Bock ist nicht mehr da – gegen den Ausdruck „Industrialisierung unserer Landwirtschaft“. Wir haben keine industrialisierte Landwirtschaft! Wissen Sie, was das heißen würde? – Nicht 1 000 Schweine, sondern 50 000 Schweine auf engstem Raum! Das ist industrialisierte Landwirtschaft! Das haben wir nicht bei
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