BundesratStenographisches Protokoll769. Sitzung / Seite 134

Im Sinne der Zeitökonomie – die Zeit ist weit vorgeschritten – sage ich noch einmal Danke für die konstruktive Diskussion zum Tourismus und Danke an alle, die hiezu ihren Beitrag leisten! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Dönmez.)

17.09

Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.

17.09.4112. Punkt

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend an das österrei­chische Parlament betreffend EU-Arbeitsprogramm 2009 (III-361-BR/2009 d.B.)

 

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zum 12. Punkt der Tagesordnung.

Wir gehen in die Debatte ein.

Erste Rednerin ist Frau Bundesrätin Mag. Rausch. – Bitte.

 

17.09.57

Bundesrätin Mag. Bettina Rausch (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht beschäftigt sich ja mit drei Themenbereichen, mit der Wirtschaft, der Jugend und der Familie. Wir haben über Wirtschaft – auch im europäischen Kontext – und auch über die Vereinbarkeit von Be­ruf und Familie heute schon an anderer Stelle gesprochen. Ich möchte ganz besonders auf das Kapitel Jugend – zweifellos ein kleines Kapitel im Bericht, aber umso wichti­ger – eingehen.

Über allen Bereichen im Bericht steht die Überschrift „Lissabon-Strategie“. Ziel der Lis­sabon-Strategie ist es, die EU zu einem wettbewerbfähigen, ja zum wettbewerbsfä­higsten Wirtschaftsraum, zu einem wissensbasierten und zu einem an nachhaltiger Entwicklung interessierten Wirtschaftsraum zu machen.

Wo, wenn nicht gerade in Maßnahmen für und mit jungen Menschen muss diese Stra­tegie also auch Niederschlag finden? Da freue ich mich, dass im EU-Arbeitspro­gramm 2009 als Ziel formuliert ist, dass die Jugendperspektive, so wird es genannt, in alle relevante Politikfelder zu integrieren ist. Das ist quasi so etwas wie ein Jugend­check auf alle gesetzlichen Vorhaben, wie wir das auch in Österreich als Jugendver­treterinnen und Jugendvertreter gefordert haben. Es freut mich, dass das auch auf EU-Ebene so gesehen wird.

Das EU-Arbeitsprogramm nennt als beispielhafte Vorhaben und Ziele die Reduktion von Jugendarbeitslosigkeit, die soziale Eingliederung junger Menschen und die Partizi­pation junger Menschen am demokratischen Leben in ganz Europa. Dabei sind natür­lich die Mitgliedstaaten gefordert, die an der Entstehung dieser Strategie mitgearbeitet haben. Warum gefordert? – Weil das Leben eines jungen Menschen sich vor Ort ab­spielt.

Da gibt es viel zu sagen. Was in Österreich passiert, ist nicht Gegenstand der Debatte, die wir jetzt führen. Was auf Ebene der Europäischen Union 2009 konkret passieren