BundesratStenographisches Protokoll769. Sitzung / Seite 140

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Wir werden uns bemühen – ich hoffe, es gelingt uns –, in die Schuhe hineinzuwach­sen, die da verlassen werden, und die Rolle im Bundesrat zu übernehmen, die jetzt neu definiert werden muss, aber nach guten Vorbildern.

Der Herr Vizepräsident hat ja eine Vorgangsweise gewählt, da kann man nicht mehr zurückreden, daher muss ich auch zu ihm ein paar Worte sagen. (Heiterkeit bei der SPÖ sowie des Bundesrates Weiss.) Beide haben in Wirklichkeit ein halbes Leben im Bundesrat verbracht, ein halbes Erwachsenenleben – sagen wir es einmal so –, und haben in dieser Zeit hier Freunde gewonnen, solche, die noch unter uns sitzen, solche, die sich lange in die Pension zurückgezogen haben, manche, die nicht mehr leben. Sie haben jenes Klima mitgeprägt, das weit über duale Freundschaftsbeziehungen hinaus für den Bundesrat charakteristisch ist.

Oja, wir haben wunderbar gestritten, Ludwig! Du hast deinen berühmten roten Kopf be­kommen – und ich bin dir nichts schuldig geblieben. (Allgemeine Heiterkeit.)

Vielleicht hat das etwas mit der Kleinheit des Hauses, nämlich der geringen Zahl der Mitglieder zu tun und auch mit der sehr gedrängten Sitzordnung, die für Distanz nicht viel Raum lässt, im wahrsten Sinne des Wortes: Es gibt einfach bei uns ein anderes Klima, das durchaus mit den Landtagen vergleichbar ist – Ludwig hat dem Landtag an­gehört, Sie (in Richtung des Bundesrates Weiss) sind uns kurzfristig als Minister ab­handen gekommen! –, wo es eben jenseits der Konflikte, aber auch neben den Kon­flikten das Bemühen um das gemeinsame Ganze gibt, das Verständnis für das, was der andere einfach braucht.

Und Handschlagqualität, die ich gerne auch bescheinige, heißt, dass man nicht nur die eigenen Interessen im Hinterkopf gespeichert hat, sondern auch das Verständnis da­für, dass der andere eigene legitime Interessen hat. Daraus werden Lösungen, die jeder zu vertreten hat – was nicht immer ganz leicht ist –, die halten und die ein Ver­trauensklima aufbauen, in dem wir uns eigentlich alle sehr, sehr wohl fühlen und sehr, sehr wohlgefühlt haben.

Es gehört zu den schrecklichsten Dingen, die man bei solchen Gelegenheiten tun kann, den Betroffenen ihr Leben zu erzählen. Das wissen sie selbst sehr viel besser. Aber ich muss dich, lieber Ludwig, korrigieren oder ergänzen: Du hast vielen Menschen, die sich das alle verdient haben, gedankt, aber heute ist vor allem der Tag, an dem wir dir und Ihnen (in Richtung des Bundesrates Weiss) sehr herzlich für das zu danken ha­ben, was Sie nicht nur für den Bundesrat, sondern auch für die Republik, für die Men­schen in dieser Republik, für den Föderalismus und für ein politisches Klima, das ein Beispiel sein kann, geleistet haben.

Ich habe meine Rede schon ein bisschen mit einer Aussendung vorweggenommen, du kennst sie. Am Schluss möchte ich mich an dieses Manuskript ein wenig halten, ohne dass ich die beiden jetzt politisch für eine bestimmte Seite in Haft nehmen möchte. Ganz im Kreiskyschen Sinn: Wir sind ein gutes Stück Weges gemeinsam gegangen, einen Weg, der uns zu einem zweifellos besseren Österreich, als es vor 25 Jahren war, geführt hat, zu einer zweifellos lebendigeren Demokratie, als sie vor 25 Jahren be­standen hat, und auch zu einem – zumindest in seinen Rechten, vielleicht nicht ganz in der Realverfassung – gestärkten österreichischen Bundesrat geführt hat.

Dafür danke ich als Bundesrat, als Vorsitzender meiner Fraktion, aber einfach auch als Bürger dieses Landes sehr, sehr herzlich. Und ich würde mir von ganzem Herzen wün­schen, dass ihr beide nicht nur diese langen Jahre in guter Erinnerung bewahrt, son­dern euch noch lange Jahre an das erinnern könnt, was in diesem Saal geschehen ist. (Allgemeiner Beifall.)

17.39

 


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