BundesratStenographisches Protokoll769. Sitzung / Seite 146

das Parlament wieder einen besseren Stellenwert bekommt, ja überhaupt die Politik an sich. So wie ihr beiden es vorgelebt habt, sollte es sein – und das werden wir Jüngeren mitnehmen.

In diesem Sinne auch namens meiner Regierungskolleginnen und -kollegen ein herzli­ches Dankeschön. „Together strong!“, kann ich nur sagen. Regierung und Parlament gemeinsam haben Wichtiges zu tun.

Ich wünsche euch beiden alles Gute; aber ihr seid ja nicht weg. Ich bin überzeugt da­von, ihr werdet euch immer wieder melden. Ich freue mich auch über viele Begegnun­gen in der nächsten Zeit. Gerade du, Kollege Bieringer, als Bürgermeister, und ich wer­den viel miteinander zu tun haben.

Ich danke euch nochmals für alles, auch für das Feedback, auch wenn es manchmal harte Kritik war. Auch das ist wichtig, um gemeinsam voranzukommen.

Alles Gute für die nächsten hoffentlich vielen, vielen Jahre noch gemeinsam! – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

17.59

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Lieber Jürgen Weiss, aus Rücksicht auf dein „Zeitkontingent“ sage ich persönlich nur noch danke, danke auch dafür, dass du mich persönlich so nett in die Präsidiale aufgenommen hast. Das hat mir das Leben um vieles leichter gemacht. Ich wünsche dir im Namen aller alles, alles Gute für die Zu­kunft. Wir werden dein Wissen vermissen. (Allgemeiner Beifall.)

18.00.26Abschiedsansprache des Vizepräsidenten Jürgen Weiss

18.00

Vizepräsident Jürgen Weiss (den Vorsitz übernehmend): Frau Nationalratspräsiden­tin! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Da das heute meine letzte Sitzung ist, bitte ich Sie um Verständnis dafür, dass ich ein klein wenig mehr sage, als dass die 769. Sitzung geschlossen sei. (Allgemeine Heiterkeit.) Ich tue das von dieser Stelle aus, weil damit gewährleistet ist, dass dann tatsächlich Schluss ist. Ich muss nämlich wirklich zum Flieger, weil ich für den Herrn Präsidenten an einem Erfahrungsaustausch über das Subsidiaritätsprüfungsverfahren teilnehme.

Ich danke gemeinsam mit Ludwig Bieringer für die ehrenden Worte. Ich halte es dabei mit dem Schweizer Jacob Burckhardt, der einmal gesagt hat: „Es hat auch der Ver­dienstvollste der Heimat mehr zu danken als diese ihm.“

Als ich am 22. November 1979 als Mitglied des Bundesrates angelobt wurde, zählten wir die 389. Sitzung. Zur Illustration, wie lange das schon her ist, sei nur erwähnt, dass damals zur Änderung des Richterdienstgesetzes noch Justizminister Dr. Christian Broda hier auf der Regierungsbank saß. Eine so lange Zugehörigkeit zum Bundesrat ist im Allgemeinen selten – für Vorarlberg aber keineswegs. Seit 1920 bin ich nämlich nach Landeshauptmann Dr. Ender, Landeshauptmann Ing. Winsauer, Landesrat Vögel und Staatssekretär Bürkle erst der fünfte Bundesrat in dieser Reihe. Die angeführten Funktionen machen auch deutlich, dass bei uns stets auf eine besonders enge Verbindung zur Landespolitik und zur Landesverwaltung Wert gelegt wird.

Nach so vielen Jahren war es nach meiner Überzeugung Zeit für einen Wechsel. Ähn­lich wie bei einem Staffellauf soll dieser dann erfolgen, wenn man noch schnell genug ist, eine gute Übergabe zu gewährleisten. Für die Vertretung der Länderinteressen in der Bundesgesetzgebung und in der EU sind in naher Zukunft große Herausforderun­gen absehbar, und daher schien es mir richtig zu sein, dass im Sinne notwendiger Kontinuität mein nachrückender Ersatzmann möglichst früh mitarbeiten kann.