BundesratStenographisches Protokoll770. Sitzung / Seite 28

Wahl von Vizepräsidenten/innen für den Rest des 1. Halbjahres 2009

 

Präsident Harald Reisenberger: Ich werde die Wahl der beiden Vizepräsidenten/in­nen durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.

Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl der/des ersten zu wählenden Vizepräsidentin/en des Bundesrates für den Rest des 1. Halbjahres 2009.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Harald Himmer lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.

 

9.57.24

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Ich bedanke mich und nehme die Wahl an.

 

Präsident Harald Reisenberger: Ich gratuliere sehr herzlich. (Allgemeiner Beifall.)

Wir kommen nunmehr zur Wahl des/der Zweiten Vizepräsidenten/in des Bundesrates für den Rest des 1. Halbjahres 2009.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Dies ist ebenfalls die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist angenommen.

Die Frau Vizepräsidentin hat mir mitgeteilt, dass ich Ihnen in ihrem Namen mitteilen kann, dass sie sich für das Vertrauen bedankt und die Wahl gerne annimmt.

Wahl eines/einer 1. Schriftführers/in für den Rest des 1. Halbjahres 2009

 

Präsident Harald Reisenberger: Wir kommen nun zur Wahl des/der 1. Schriftfüh­rers/in für den Rest des 1. Halbjahres 2009.

Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Josef Saller lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt. Ist er nicht anwesend? (Bundesrat Mag. Himmer: Er nimmt die Wahl an!) Danke schön.

09.59.012. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 21. April 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (105 d.B. und 169 d.B. so­wie 8105/BR d.B.)