BundesratStenographisches Protokoll770. Sitzung / Seite 43

Frau Bundesministerin, Sie werden das jetzt nicht zugeben können, aber Sie haben für Ihre Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung in diesen acht Wochen schon eine Funktion erfüllt, indem die Debatte auf die Schulpolitik konzentriert und von man­chen anderen Dingen abgelenkt wurde.

Nichtsdestotrotz ist es sinnvoll, diese Novellierung nun in dieser Form zu machen. Und ich hoffe, dass solche Diskussionen wie heute dieser Schnecke ein bisschen Salz unter den Fuß streuen, dass wir da ein bisschen weiterkommen. Ich freue mich jetzt schon auf die Rede des Kollegen aus der Steiermark, der sicherlich einiges aufgreifen wird und einen noch größeren Wurf machen könnte. – Danke schön. (Beifall der Bun­desrätin Kerschbaum, bei Bundesräten von SPÖ und ÖVP sowie des Bundes­rates Mag. Ebner.)

10.58

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Frau Bundesministerin Dr. Schmied. – Bitte.

 

10.59.00

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Prä­sident! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Im Herbst 2007 hätte ich nicht erwartet, dass wir heute die Novelle über die Ausweitung der Modellversuche Neue Mittelschule besprechen. Es wurde von Herrn Bundesrat Schennach ja schon ange­sprochen: Dieses Projekt war nicht ganz so leicht in die Welt zu bringen, wenn ich das so formulieren darf. In diesem Sinne bin ich sehr froh, dass ich Ihnen berichten darf, dass wir im September 2009 an 244 Standorten in ganz Österreich 808 Klassen haben werden; nach letzter Berechnung werden es also etwa 20 000 Kinder sein, die in die Neue Mittelschule gehen.

Ganz zentral und wichtig ist, dass sowohl die Kinder als auch die Eltern, aber auch die Lehrer mit dieser Neuen Mittelschule zufrieden sind. Das muss eigentlich das Ziel sein, denn ich glaube, so wie ich persönlich jetzt Bildungspolitik erlebe, wir brauchen hier auch die Kraft der Gesellschaft, wir brauchen hier auch den Zuspruch der Eltern. Und wenn es jetzt einzelne Standorte gibt – und ich darf hier das Burgenland als Beispiel nehmen, Mattersburg –, wo die Eltern ihre Kinder, wie mir berichtet wird, jetzt schon viel lieber in der Neuen Mittelschule anmelden als in der AHS, die ein paar Gassen weiter weg ist, dann zeigt das, dass die Eltern das sehr wohl annehmen, wenn Schule ein Stück besser gelingt.

So, glaube ich, ist es bei dem Projekt Neue Mittelschule ja nicht nur eine spätere Frage dann auch der Entscheidung, wie wir die Sekundarstufe 1 anlegen, sondern es ist ein österreichweiter Entwicklungsprozess im Bereich der Schulentwicklung. Es sind nicht einzelne, isoliert ablaufende Schulversuche, sondern diese Standorte sind vernetzt. Sie werden begleitet von Professor Schratz und Professor Schley in dem Netzwerk innova­tiver Schulen. Es gibt eine hervorragende Kooperation mit der Pädagogischen Hoch­schule in Klagenfurt, Vorreiter auf dem Gebiet der Schulentwicklung und auch der kom­petenzmäßigen Begleitung der Schulstandorte, sodass ich mir hier eine entsprechende Welle und auch einen entsprechenden Zuspruch für die Zukunft erwarte.

Klar ist aber – und insofern glaube ich nicht, dass wir allzu rasch eine weitere Novelle zustande bringen werden –, dass diese Modellversuche jetzt einmal befristet ablaufen. Es gibt einen Rechtsanspruch für die Eltern. Wir werden im Herbst 2012 die ersten Er­gebnisse vorliegen haben, wenn der erste Jahrgang abgeschlossen ist, wenn die erste Evaluierung vorliegt, und dann werden wir wissen: Schaffen es mehr Kinder zu einer höheren Bildung?, und wir werden auch wissen, wie die Zufriedenheit, das Schulklima und die Entwicklung am Schulstandort sind. Über die Bildungsstandards werden wir die erreichten Kompetenzen abbilden und mit anderen Standorten vergleichen können.