BundesratStenographisches Protokoll771. Sitzung / Seite 27

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Derzeit haben wir in ganz Österreich Ausbildungsplätze. In der Polizeiausbildung, näm­lich in der Grundausbildung, befinden sich derzeit 1 141 Exekutivbeamte, davon sind 752 männlich, 389 weiblich. Diese Beamten teilen sich wie folgt auf die Bundesländer auf: Niederösterreich 102, Oberösterreich 98, Salzburg 120, Steiermark 101, Tirol 132, Vorarlberg 50 und Wien 538. So viele befinden sich derzeit in Ausbildung.

Wir nehmen aber noch einen Großteil auf. Von den 1 000, die wir heuer aufnehmen dürfen, sind 325 schon in der Schule. Insgesamt teilen sich die 1 000, die wir aufneh­men, folgendermaßen auf: Wien 450, Vorarlberg 50, Tirol 100, Steiermark 75, Salz­burg 100, Oberösterreich 125, Niederösterreich 50 und Kärnten auch 50.

Von den 1 000 sind, wie gesagt, 325 schon in Ausbildung – und sukzessive rüsten wir jetzt mit den Aufnahmen auf; einerseits können wir dadurch, dass jetzt im Juli schon welche aus der Schule kommen, im Herbst wieder Personen für einen Kurs, für mehre­re Kurse aufnehmen, andererseits werden wir aber auch zusätzliche Ausbildungsinfra­struktur brauchen. Das heißt, wir kommen mit den 1 000 – genau 1 141 – Ausbildungs­plätzen, die wir derzeit haben, nicht aus; wir rüsten ja auf. Wir haben vor, beispiels­weise in Niederösterreich in der Schule in Traiskirchen, die liegt nämlich unmittelbar neben dem Erstaufnahmezentrum, auch die Schülerausbildung der Polizei aufzurüs­ten, weil es dem Sicherheitsgefühl der Bevölkerung dort guttut, wenn dort „viel Uni­form“ gesehen wird. Daher halte ich es für gerechtfertigt, die Infrastruktur dort aufzu­bauen. (Beifall bei der ÖVP.)

 


Präsident Harald Reisenberger: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Vladyka.

 


Bundesrätin Christa Vladyka (SPÖ, Niederösterreich): Frau Bundesministerin, wir haben ja heute schon gehört, dass es zusätzliches Personal geben wird, speziell auch für den Grenzraum. Für mich als jemand, der auch in einem Grenzraum beheimatet ist (Bundesrat Hensler: Meine Kollegin!) und erst vor Kurzem von einem grauenhaften Kriminalfall betroffen wurde, ist es ganz besonders wichtig, für mehr Personal Sorge zu tragen.

Meine Zusatzfrage lautet daher: Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um noch mehr Frauen für den Beruf einer Polizistin zu gewinnen?

 


Präsident Harald Reisenberger: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Inneres Mag. Dr. Maria Theresia Fekter: Der Anteil der Frauen in der Polizei steigt kontinuierlich an; Gott sei Dank ist das so.

Wir haben derzeit einen Anteil an Frauen von in etwa 12 Prozent – je nach Bundesland ein bisschen unterschiedlich –, aber in den Schulen sind es schon fast 40 Prozent; das ist gut so. In Oberösterreich gibt es schon einen Kurs mit 13 Mädchen und 12 Bur­schen. Der Anteil an Frauen steigt also kontinuierlich an.

Wir müssen die Rahmenbedingungen für die Mädchen aber auch so gestalten, dass sie ihren Dienst auch als Mütter leisten können. Ich habe daher in Salzburg den ersten Polizeikindergarten geschaffen. In Salzburg wird ein eigener Kindergarten für die Be­diensteten zur Verfügung stehen, der auf die Dienstzeit der Polizistinnen und Polizisten Rücksicht nimmt, denn die Öffnungszeiten der öffentlichen Kindergärten nehmen überhaupt keine Rücksicht beispielsweise auf den Schichtwechsel um 19 Uhr. Der Kin­dergarten für die Bediensteten in Salzburg ist das erste Modell, das das berücksich-
tigt. Wir schauen uns an, ob dieses Pilotprojekt funktioniert, und wenn es funktioniert, werden wir schauen, ob wir nicht auch in anderen Ballungszentren so etwas zustande bringen.

Zweitens wurde eine Regelung für diesen Flexipool, der auch als Karenzpool dient, ge­schaffen. Primär gilt es, aus dem Flexipool die Mütter- und Väterkarenzen abzudecken.


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