kann, so angelegt ist, dass wir die Chance haben, gestärkt aus dieser Krise hervorzugehen, da wir nicht nur die Konjunktur stärken und den Wirtschaftskreislauf ankurbeln, sondern gleichzeitig auch zukunftsorientiert investieren.
Respekt also vor dem, was hier vorgelegt worden ist. Es wird konsequent und punktgenau auf das eingegangen, was die schwierige wirtschaftliche Lage erfordert, und das wird sehr zielstrebig und rasch umgesetzt. Was war die Herausforderung? – Die Herausforderung war und ist, gleichzeitig Gas zu geben – für die Arbeitsplatzsicherung, für die Stabilisierung der Wirtschaft, für die Sicherung der Spareinlagen, für die Steigerung der Kaufkraft – und zu bremsen – für die Zukunft, damit die Schulden zu bewältigen sind.
Darum war ich jetzt schon ein bisschen erstaunt über das, was mein Vorredner hier präsentiert hat. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass die Grünen in den Jahren nach 2000, in denen man versucht hat, die Budgets zu sanieren und eine Ausgangslage zu schaffen, mit der wir die Zukunft bestmöglich bewältigen können, mitgestimmt haben. (Bundesrat Schennach: Die SPÖ aber auch nicht!) Da haben wir ungeheure Auseinandersetzungen ausgefochten.
Was sagt Schennach jetzt mit seinen
Äußerungen zu diesem Thema? Sagt er damit, wir
sollen in dieser Krise nicht gegensteuern? – Er
sagt, wir sollen keine höheren Zinszahlungen für die Zukunft
riskieren. Was sagt er damit? Wenn wir dann in den Jah-
ren 2011, 2012, 2013 wieder darüber reden – und das wird das
Nächste sein (Der Redner deutet auf Bundesrat Schennach,
der in der letzten Reihe auf einem der Besuchersessel
sitzt.) – Jetzt habe ich schon geglaubt, Sie sind
hinausgegangen, aber Sie sind ja ein aufmerksamer Zuhörer! (Bundesrat Schennach:
Nein, ich habe ! Ich bin ein aufmerksamer Zuhörer! –
Bundesrat Konecny: Dann darfst du aber nicht zurückreden
von da hinten!) Wenn in den Jahren 2011, 2012, 2013 wieder
der Konsolidierungskurs angesagt sein wird – und das kommt wie
das Amen im Gebet –, wie werden sich die Grünen dann verhalten?
Sie haben ja heute schon gesagt, was dann sein wird.
Sie haben jetzt schon Hinweise auf das Kulturbudget gegeben und so weiter. Wir werden sparen müssen, und es wird wehtun, wenn wir sparen müssen (Bundesrat Schennach: Bei den Banken!), und Sie werden mit uns hoffentlich das mittragen, was notwendig ist, damit das alles nicht auf die Rücken unserer Kinder abgewälzt wird.
Ich wollte das eigentlich gar nicht verwenden, aber vor zwei Tagen ist in der „Kronen Zeitung“ Folgendes gestanden – das muss jetzt nicht überbewertet werden, aber das ist ein bisschen ein Ausdruck dessen, wie die Allgemeinheit, die Öffentlichkeit diese Debatte wahrnimmt –, ich darf zitieren:
„Die rot-schwarze Regierung versucht nun gegenzusteuern, doch das ist, weil die Krise eben global ist, gar nicht so leicht. Leicht macht es sich hingegen die grün-blau-orange Opposition“ – da sind Sie in einer schönen Gemeinschaft (Bundesrat Schennach: Regenbogen!) –, die „selber aber nicht einmal ansatzweise ein Rezept“ haben, „wie man gegensteuern könnte“, weil das sehr schwierig ist und weil dieses Rezept international ja noch niemand gefunden hat. (Bundesrat Schennach: Bauernbundzeitung, oder was ist das? – Bundesrat Dönmez: „In den Wind gereimt“? – Heiterkeit der Bundesrätin Kerschbaum sowie bei Bundesräten der SPÖ.) – Ich werde den Grünen, glaube ich, kein Abonnement der „Kronen Zeitung“ spendieren müssen, sondern Sie werden das selber finden können.
Aber zurück zur Sache: Wir werden das zurückzahlen müssen, wir können das nicht unseren Kindern aufbürden. Ich sage es Ihnen ganz offen: Wenn ich lese, dass in den USA, um die Lage zu stabilisieren, in einem Jahr 13 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung an Neuverschuldung eingegangen wird, dann sage ich, es lebe der Unterschied zu dem, was wir hier an Budgetvorlage haben, denn es übersteigt wirklich mei-
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