Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor. – Es wird kein Einwand erhoben.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, um ein Handzeichen. – Dies ist ebenfalls die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen. (Die Bundesräte Boden und Dr. Kühnel nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Ich darf allen Gewählten auch von diesem Platz aus recht herzlich zur Wahl gratulieren.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
15.15
Präsident Harald Reisenberger: Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir, da es die letzte Sitzung ist, die ich als Bundesratspräsident leiten darf, vor dem – nicht ganz, aber doch – Ende noch einige persönliche Worte zu sagen. Es ist nämlich die Situation eingetreten, dass ich zwar die nächste Präsidiale noch leiten darf, aber der Vorsitz bei der nächsten Sitzung bereits auf das Burgenland übergeht.
Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich werde mich nicht allzu lange in Ausführungen ergehen, sondern es so halten wie bei meinem Einstand. Ich weiß, wenn man hier sitzt und sich anhören kann, was für theoretisch wunderbare Sachen hätten gemacht werden sollen, können oder müssen, dann ist das manchmal sehr mühsam. Ich werde mir das sparen. Ich glaube aber, dass Sie auch ein Anrecht darauf haben, ein bisschen etwas darüber zu erfahren, was in diesem halben Jahr stattgefunden hat und was wir alles gemacht haben.
Ich darf sagen – Sie wissen es ja –, dass dieses erste Halbjahr 2009 ein durchaus spannendes gewesen ist. Wir leben in einer Zeit der Wirtschaftskrise, der Finanzkrise – ja ich wiederhole mich, ich habe dies schon einige Male gesagt –, bis zu einem gewissen Grad auch der Vertrauenskrise, und das hat sich auch in der Gesetzgebung, auch auf den Bundesrat ausgewirkt – auf die Diskussionen, aber vor allem auch auf die Häufigkeit der Sitzungen. Es war dieses halbe Jahr eines, in dem wir uns – aufgrund der Anzahl der Sitzungen – zweifelsohne als mehr als fleißig bezeichnen konnten. Ich kann aber auch sagen, dass diese sehr effizient abgehalten wurden, denn der zeitliche Aufwand ist immer in einem Rahmen geblieben, der – viele von uns können sich daran erinnern – sich nicht gegen Mitternacht oder sogar über Mitternacht hinaus erstreckt hat, sondern wir konnten immer zu einem vernünftigen Zeitpunkt sagen: Die heutige Sitzung ist geschlossen.
Spannende Aufgaben gehabt, Kontakte über Parteigrenzen hinweg geknüpft und Menschen näher kennengelernt zu haben ist das, was ich für dieses halbe Jahr für mich in Anspruch nehmen kann und wofür ich wirklich sehr dankbar bin. Ich glaube – und ich bin zutiefst davon überzeugt –, dass die Funktion des Präsidenten des Bundesrates vor allem auch eine Position ist, in der wir die Möglichkeit haben, zu repräsentieren. Dabei geht es genau darum, worüber wir immer wieder diskutieren: Braucht man den Bundesrat oder braucht man ihn nicht? Das zieht sich ja durch alle Bundesländer und manchmal auch durch Fraktionen hindurch, dass manche sagen: Aber ja, den gibt es halt!, oder sich fragen, ob wir ihn wirklich brauchen.
Ich glaube schon, dass es auch darauf ankommt, wie wir uns präsentieren, wie wir uns selbst verstehen und wie wir unsere Aufgaben wahrnehmen, und ich denke, dass man
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite