Ich werde die Wahl des Vizepräsidenten beziehungsweise der Vizepräsidentin durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.
Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl des ersten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Es liegt ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Harald Himmer lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt. (Bundesrat Mag. Himmer bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt. (Bundesrätin Mag. Neuwirth bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Wahl der Schriftführer/innen
Präsident Harald Reisenberger: Wir kommen nun zur Wahl der SchriftführerInnen.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Josef Saller, Ana Blatnik, MMag. Barbara Eibinger und Waltraut Hladny für das zweite Halbjahr 2009 zu Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Ein Einwand wird nicht erhoben.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Ich habe die Mitteilung bekommen, Herr Bundesrat Josef Saller nimmt die Wahl an. Ebenso hat uns Frau Bundesrätin Ana Blatnik mitgeteilt, dass sie die Wahl annimmt. Frau Mag. Barbara Eibinger? (Bundesrätin Mag. Eibinger dankt und nimmt die Wahl an!) Frau Bundesrätin Waltraut Hladny? (Bundesrätin Hladny dankt und nimmt die Wahl an.)
Wahl der Ordner/innen
Präsident Harald Reisenberger: Wir kommen nun zur Wahl der Ordner.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Karl Boden und Dr. Franz Eduard Kühnel für das zweite Halbjahr 2009 zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite