BundesratStenographisches Protokoll771. Sitzung / Seite 105

vorgesehen gedauert hat. Das wäre sicherlich nicht der Fall gewesen, wenn es kein so anspruchsvolles Thema gegeben hätte.

Erst vor Kurzem konnte ich den Städtetag in der Steiermark besuchen, der zum ersten Mal von drei Städten durchgeführt wurde, nämlich von Bruck an der Mur, Leoben und Kapfenberg. Es war das eine sehr interessante Veranstaltung, ich war ja nicht alleine dort, wir konnten uns ja gemeinsam über einige Sachen amüsieren, wir konnten uns über einige Sachen freuen, aber was für mich wichtig war – das ist etwas, wo man die Chance bekommen muss, das auch zu lernen –, ist, verschiedene Problempunkte aus verschiedenen Perspektiven heraus zu sehen.

Ich glaube, das es wichtig ist, wenn man verschiedene Punkte aus dem Blickwinkel einer Stadt, eines Landes, des Bundes, der Gemeinde, wie auch immer, betrachtet. Und wenn man die unterschiedlichen Ansichten kennt, so heißt das ja nicht, dass man seine Meinung ändert, aber man kann eher verstehen und kommt eher zu Kompromis­sen, man kann eher miteinander auf ein Ziel zugehen, wenn man gegenseitige Akzep­tanz walten lässt.

In zwei Wochen werde ich noch deutsche und österreichische Landesparlamente so­wie den Südtiroler Landtag besuchen. Ich denke, dass dies auch eine sehr interessan­te Sache sein wird. Dabei werde ich natürlich auch wieder versuchen, den Bundesrat hervorzustreichen und diesen in den Vordergrund zu stellen. Gerade bei der Tagung der Landesparlamente werden wir auch sprechen über Veränderungsvorschläge, die wir vorhaben, die ich Ihnen dargelegt habe. Die Länder sind es ja, aus denen wir kom­men: Wien, Niederösterreich, Burgenland, Tirol, Vorarlberg und so weiter, sie alle ha­ben ein Anrecht, zu wissen, was wir an Veränderungen planen und vorhaben. Vorge­spräche hat es gegeben, und ich habe Signale bekommen, dass unsere Vorschläge, unsere Wünsche, unsere Forderungen – das kann man ruhig auch sagen – durchaus auf fruchtbaren Boden fallen.

Das Ausland ist auch eine Sache, die der Bundesratspräsident nicht auf die Seite schieben darf, und ich muss sagen, es ist auch interessant, es macht wirklich Spaß. So zum Beispiel konnte ich eine wirklich sehr interessante zweiwöchige Reise nach China unternehmen. Ich konnte hier bei uns im Hause den chinesischen Parlamentspräsiden­ten Wu, die Nummer 2 Chinas, empfangen.

China ist ein wirklich interessantes Land, ein Land, das man kennenlernen und wo man mit den Menschen ins Gespräch kommen sollte, um zu verstehen, warum Sachen so sind, wie sie sind, auch um zu verstehen, warum nicht von heute auf morgen China, vielleicht in unserer Wunschvorstellung, so ist, wie wir glauben, dass in Österreich alles in Ordnung ist. Auch hier gibt es einige Sachen, die sich verändern werden, aber es ist ganz einfach das Kennenlernen der Situation; das ist sehr wichtig.

In meiner Funktion als Bundesratspräsident konnte ich eine Reihe sehr interessanter und wichtiger Gespräche führen. So war ich etwa bei der Präsidentenkonferenz in Pa­ris, ebenso in Den Haag; am 27. Juli werde ich noch in offizieller Mission nach Buda­pest fahren. Vor 20 Jahren wurde ja der Eiserne Vorhang endlich durchgeschnitten!

Sehr viele Botschafterinnen und Botschafter durfte ich gleichfalls kennenlernen, die hier zu uns ins Haus gekommen sind und Kontakt mit dem Bundesrat gesucht haben.

Interessant war auch, an Staatsbesuchen teilnehmen zu können. Eingeladen wurde ich dazu zum Beispiel, wie bereits gesagt, vom chinesischen Parlamentspräsidenten Wu, wo ich die Gelegenheit hatte, fast eine Stunde lang ein Gespräch mit ihm führen, ein Gespräch, das tief hineingegangen ist in problematische Beziehungen, wo man eigent­lich zunächst nicht annehmen würde, dass wir vom Bundesrat dazu um unsere Mei­nung gefragt werden, dass diese von Relevanz ist, wie zum Beispiel das Thema Tibet, worüber es eine sehr intensive Diskussion gab.