Kennenlernen durfte ich weiters den Sohn des japanischen Kaisers, ebenso die Präsidenten von Mali und Kasachstan sowie den König von Jordanien. Wir haben die verschiedensten offiziellen Gelegenheiten zu Gesprächen wahrgenommen, teilweise mit Kolleginnen und Kollegen – so zum Beispiel in Jordanien mit dem Kollegen Schennach, der ja in diesem Ad-hoc-Ausschuss hervorragende Arbeit leistet, wie ich feststellen konnte, und dass er Anerkennung genießt, was man auch dazusagen sollte.
Ich hatte in diesem halben Jahr meiner Präsidentschaft auch Gelegenheit, bei unserer Gedenkveranstaltung hier im Parlament einige Worte zu sagen. Alles, was rundherum in dieser Zeit war, ist mehr als betrüblich. – Meine Damen und Herren, ich habe Ihnen auch ein Schreiben zu den Entgleisungen, die es in letzter Zeit gegeben hat, zukommen lassen und ersuche Sie, dieses zur Kenntnis zu nehmen.
Wichtig war es, dass jene, die bei dieser Gedenkveranstaltung gesprochen haben – die Frau Präsidentin des Nationalrates, der Zweite Präsident des Nationalrates, der Herr Bundespräsident und meine Wenigkeit –, sich in wirklicher Einhelligkeit und in ganz klarer Art und Weise, mit ganz klaren Worten gegen Neofaschismus ausgesprochen haben und ein klares Bekenntnis zu „Nie wieder!“ gegeben haben. Ich glaube, das ist wichtig, das ist gut – und das sind wir uns auch selbst schuldig.
Wir haben weiters auch Gespräche mit der Frau Nationalratspräsidentin bezüglich des Bundesrates führen können. Hier spricht man immer wieder davon, was man umgebaut bräuchte und was man anders haben will. Es geht hier um den Umbau des Parlamentes an und für sich, was notwendig ist.
Ich habe immer darauf gepocht, dass es für uns wichtig ist, dass wir als Bundesrat auch in Zukunft einen Raum haben, der unser Raum ist; wo natürlich auch andere Veranstaltungen stattfinden können, wo wir aber sicher nicht Untermieter sind und wo wir, wenn wir Sitzungen haben, eben sein dürfen. Das ist auch bei der Frau Präsidentin auf fruchtbaren Boden gefallen, sie sieht es auch so. Ich denke aber, es wird noch eine Zeit dauern, bis tatsächlich klargestellt ist, wohin wir wandern werden, wie sich die bauliche Tätigkeit zusammensetzen wird und dergleichen.
Das geht hin bis zu Kleinigkeiten. Ich habe beispielsweise ein Mail bekommen, in dem sich Menschen darüber mokiert haben, dass die Kamera, mit der unsere im Internet übertragenen Sitzungen gefilmt werden, immer nur in eine Position gerichtet ist. Ich habe mich klug gemacht und festgestellt, dass wir keine sehr moderne Kamera haben, da sie nur den Bereich des Sprechers einnimmt und sich nicht nach links und rechts bewegen kann. Wir haben daraufhin den Antrag gestellt, dass eine neue Kamera angeschafft wird, um auch in dieser Hinsicht der heutigen Zeit angepasst zu sein. Wir haben in diesem vergangenen halben Jahr doch ein schönes Programm hinter uns gebracht, und ich habe für die letzten paar Tage meiner Präsidentschaft, die noch vor mir liegen, doch noch einiges vor. Dass ich das Ganze über die Bühne gebracht habe, und zwar, wie ich hoffe, in der Art über die Bühne gebracht habe, dass ihr sagen könnt: Okay, das hat er gar nicht so schlecht gemacht, hätten wir ihm gar nicht zugetraut!, das kommt nicht von allein. Das ist vor allem bei meinem „Nebenjob“ – unter Anführungszeichen –, Landessekretär des ÖGB, der auch ziemlich viel Zeit einnimmt, nicht so einfach.
Es ist wirklich nur möglich gewesen durch die gute Zusammenarbeit und die Vorbereitung. Meinen Dank dafür spreche ich zunächst der Präsidiale aus. Dank an deinen Vorgänger, Kollege Himmer, an Kollegen Weiss, der das in hervorragender Weise gemacht hat; konfliktfrei – ich habe es auch nicht anders erwartet. Ebenso die Fraktionsvorsitzenden, Kollege Bieringer, nun Kollege Kneifel, und natürlich – für mich ganz wichtig – unser Fraktionsvorsitzender Albrecht Konecny, unser Professor, der immer Rat und Tat gewusst hat und somit dementsprechend hilfreich war.
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