BundesratStenographisches Protokoll772. Sitzung / Seite 58

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Wenn ich mir die Liste unserer Landesrätin im Hinblick auf die Bundesförderungen anschaue, finde ich, man muss das einmal sozusagen in plakativer Form deutlich machen, damit klar wird, was es für Maßnahmenbündel gibt – im Bund, vom Bund finanziert, und vom Land.

An Bundesförderung gibt es jetzt im Alter von null bis zweieinhalb das Kinderbetreu­ungsgeld, im Alter fünf bis sechs den Gratiskindergarten, 20 Stunden in der Woche, im Alter von null bis 19 die Familienbeihilfe, für Kinder von null bis zehn haben wir die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten und von null bis 19 die steuer­lichen Absetz- und Freibeträge für die Familien. – Das sind jetzt einmal die Bundes­för­de­rungen.

Und was wir in Tirol jetzt neu bekommen: für Kinder im Alter von zwei bis vier dieses KINDERGELD PLUS, im Alter vier bis fünf den Gratiskindergarten halbtags, und dann gibt es bei uns noch die einkommensabhängigen Förderungen: von null bis 14 den Kinderbetreuungszuschuss, von sechs bis 15 die Schulstarthilfe – gerade der Schul­beginn bringt hohe Kosten für die Familien mit sich; das wird damit abgefedert –, und an Gemeindeförderungen gibt es noch für Kinder im Alter von zwei bis sechs Jahren die soziale Staffelung der Elternbeiträge.

Wenn man sich jetzt all diese Bundes- und Landesförderungen für Familien ansieht, die es jetzt schon gibt, plus Gratis-Kindergartenjahr und einkommensabhängiges Kin­dergeld und, was wir jetzt auch immer wieder in den Medien lesen konnten, die vier verschiedenen Bezugsvarianten, die ab Jänner dazukommen, dieses einkommens­unabhängige Kindergeld, wenn man also all das, was ab 2010 kommen soll, be­trachtet, dann kann man wahrlich von einem tollen Riesenbündel von Maßnahmen sprechen, das jetzt endlich zur Umsetzung gelangt und damit die Familien entlastet und endlich wieder Mut macht, ja zu Kindern zu sagen.

So wird unser Land Österreich wieder kinderfreundlicher und auch wettbewerbsfähiger werden. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Bundesräten ohne Fraktions­zuge­hörigkeit.)

11.47


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Vladyka. – Bitte, Frau Bundesrätin.

 


11.47.49

Bundesrätin Christa Vladyka (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geschätzter Herr Prä­sident! Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich freue mich natürlich ganz besonders, dass nunmehr mit dem Beschluss des Gesetzgebers ein weiterer wichtiger Grundstein für die Bildungschancen unserer Kinder und damit für die Weiterentwicklung unseres Staates gelegt ist.

Schon Adalbert Stifter hat treffend gemeint: Auf der Familie ruht die Kunst, die Wissen­schaft, der menschliche Fortschritt und damit auch der ganze Staat.

Das heißt, wir sind aufgerufen, die notwendigen Rahmenbedingungen hierfür sicher­zustellen und vor allem so sicherzustellen, dass der soziale Friede gewahrt ist. Der soziale Friede ist ja der Ursprung einer friedlichen Gesellschaft, und mit dem verpflich­tenden kostenlosen Kindergartenbesuch im vorliegenden Ausmaß sind wir dem ja einen wichtigen Schritt näher gekommen.

Niederösterreich hat, und das ist ja auch schon kurz angesprochen worden, unter so­zialdemokratischer Zuständigkeit – ich erinnere an Frau Landesrätin Traude Votruba – Jahrzehnte lang überhaupt für alle Kinder ab vier Jahren, und, wenn Platz war, auch ab drei Jahren, ganztags den Besuch der Kindergärten, je nach Verfügbarkeit, kostenfrei angeboten.

 


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