dadurch das „schöne Geschäft“, wie es unter EisenbahnerkollegInnen bezeichnet wird, weil was kostet Geld ... (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Ich gebe jetzt die Antwort auf Ihre Fragen; hören Sie bitte zu, ich habe das ja schließlich auch getan.
Das schöne Geschäft ist also jenes, bei dem die ÖBB Profit erzielen, und Profit zu erzielen bedeutet, dass die ÖBB auch Nebenbahnen erhalten und Firmen bedienen können, denn da bedarf es eines großen Aufwandes; da braucht man Leute, die Waggons abholen, kuppeln und so weiter. Ich glaube, es versteht jeder, dass das ein schönes Geschäft ist, wenn ein Zug von Rotterdam in den Hafen von Koper fährt. – Das ist also das Problem. Trotz vieler Mahnungen wurde das aber leider nicht beachtet.
Sich jetzt hier herauszustellen und zu schimpfen, die ÖBB brauchen immer mehr, das finde ich nicht in Ordnung! – Man kann über vieles reden. Gerade die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ÖBB waren und sind stets offen für Veränderungen, aber dass man sich jetzt hier herstellt und sagt, die brauchen nur immer mehr Geld, das ist, wie gesagt, nicht in Ordnung.
Ich habe schon damals auf all diese Probleme aufmerksam gemacht. Offensichtlich haben aber manche – Sie persönlich nicht (in Richtung des Bundesrates Keuschnigg), denn Sie waren damals noch nicht hier – aus den Erfahrungen nicht viel gelernt. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
14.11
Präsident Erwin Preiner: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.
Ich begrüße jetzt sehr herzlich in unserer Mitte Herrn Staatssekretär Schieder. (Allgemeiner Beifall.)
Die Abstimmung über die gegenständlichen Berichte erfolgt getrennt.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – Eisenbahnregulierung 2007.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den zweiten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Nun gelangen wir zur Abstimmung über die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zur nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
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