haben unsere Feuerwehren Planungssicherheit für die Zukunft; sie können vorausplanen bis 2011.
Die vergangenen Tage mit der Hochwasserkatastrophe in weiten Teilen Österreichs haben bewiesen, was unsere Feuerwehrmänner und -frauen in diesem Land leisten: Sie waren täglich im Einsatz, Tag und Nacht, um Menschenleben zu retten, um Hab und Gut zu retten, bei den Aufräumarbeiten, beim Kellerauspumpen, beim Beseitigen von Schlamm und Geröll und so weiter – Leistungen, die sie unentgeltlich und ehrenamtlich erbringen.
Die Feuerwehren waren tagelang ehrenamtlich im Einsatz. Ein junger Feuerwehrmann musste leider Gottes auf tragische Weise sein Leben lassen. (Ruf: Aber nicht im Einsatz!)
Die Aufgaben der Feuerwehren haben sich in den letzten Jahrzehnten wesentlich geändert. Heute müssen neben der Brandbekämpfung auch technische Einsätze bewältigt werden. Das ist eine besondere Herausforderung an das Fachwissen, eine besondere Herausforderung, was die entsprechende Ausrüstung beziehungsweise das Gerät betrifft.
Professionelle Hilfe ist nur möglich, wenn unsere Feuerwehrmänner und -frauen entsprechend ausgebildet und ausgerüstet sind. Der Wille zur Aus- und Weiterbildung ist bei der Feuerwehr vorbildhaft.
Den Freiwilligen Feuerwehren kommt auch eine gesellschaftspolitische Bedeutung in den Gemeinden zu. Sie sind für den Zusammenhalt in jeder Gemeinde ein ganz wichtiger Bestandteil. Uneigennütziger Einsatz für die Menschen, auch unter Gefährdung des eigenen Lebens, Einordnen in ein Team, der Wille für ständige Aus- und Weiterbildung, die Vorbereitung auf den Notfall sind Tugenden, die auch an die Jugend weitergegeben werden. Die Feuerwehren leisten damit einen Beitrag für die Jugend, für die Erziehung der Jugend, und das hat einen Wert, der nicht hoch genug geschätzt werden kann.
Ich komme selbst aus einer Gemeinde mit 2 300 Einwohnern, mit fünf kleinen Ortsteilen, wie das im Burgenland ja üblich ist, mit zirka 400 Einwohnern pro Ortsteil. Wir haben fünf Feuerwehren – ich weiß den Wert der Feuerwehr zu schätzen. Ja, es gibt auch Kosten, wir haben erst voriges Jahr das fünfte Feuerwehrhaus eröffnet, seit ich im Gemeinderat bin. Damit ist die Feuerwehr auch ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor.
Die Politik kann also nur die Rahmenbedingungen vorgeben und mitunter ein wenig helfen. Wenngleich das Feuerwehrwesen Sache der Länder ist, erfolgt dessen Finanzierung durch finanzielle Mittel, die vom Bund eingehoben werden, und zwar zum einen über die Feuerschutzsteuer und zum anderen über Anteile des Katastrophenfonds. Mit der Novelle des Katastrophenfondsgesetzes wird den Feuerwehren bis einschließlich 2011 ein Mindestvolumen aus der Feuerschutzsteuer und den Katastrophenfondsmitteln von 93 Millionen € zur Verfügung gestellt. Dadurch ist eine entsprechende Investitionsmöglichkeit für die Feuerwehren gegeben.
Ich möchte diese Gelegenheit nützen und mich bei allen Einsatzkräften der Feuerwehren, bei allen freiwilligen Helfern, die in den vergangenen Tagen wesentlich geholfen haben, für ihren Einsatz recht herzlich bedanken. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesräten der SPÖ sowie bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)
14.43
Präsident Erwin Preiner: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Hladny. – Bitte.
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