das wurde auch hier nicht entkräftet. Das Universitätsgesetz in seiner aktuellen Fassung, inklusive der vorliegenden Novelle, wurde sehr, sehr lange und ausgiebig diskutiert und umfassend vorbereitet. Dazu gilt auch von dieser Stelle unserem Minister mein besonderer Dank, ebenso seinem Team, den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und all jenen, die sich konstruktiv in diese Diskussion mit eingebracht haben – denn Bildungspolitik kann auch konstruktiv gesehen werden, ja ich würde sogar sagen, sie muss konstruktiv gesehen werden.
Es ist von Rednern der Opposition auch darauf hingewiesen worden, es gäbe nicht das sogenannte Grand Design oder den Masterplan für die Zukunft der Unis und der Fachhochschulen in Österreich. Wir wissen von unserem Minister, dass man sich bereits auf Gespräche im Herbst dieses Jahres geeinigt hat, wo es über einen gesamtösterreichischen Hochschulplan eine umfangreiche Diskussion geben wird, und es sind alle eingeladen, sich auch konstruktiv einzubringen.
In Summe, meine Damen und Herren, glaube ich, bringt die heutige Novelle zum Universitätsgesetz eine weitere Klarstellung, was Zuständigkeiten, Kompetenzen betrifft. Sie garantiert, dass wichtige Prozessabläufe mit Fristen und Ersatzvornahmen festgelegt werden, und sie ist, wie ich meine, ein weiterer wesentlicher Beitrag zur Qualitätssicherung an den Universitäten. Das befreit uns aber nicht davon, eine allgemeine Bildungsdiskussion in Österreich weiterzuführen und – da spreche ich das an, was Frau Kollegin Mühlwerth gefordert hat – einen Gleichstand herbeizuführen.
Ich bin bei Ihnen, wenn Sie sagen, wir sollen einen Gleichstand herbeiführen, ich bin aber nicht dabei, wenn dieser Gleichstand eine Nivellierung nach unten bedeutet. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrätin Mühlwerth: Ich auch nicht!)
11.25
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Schimböck. – Bitte.
11.25
Bundesrat Wolfgang Schimböck, MSc (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin Linzer und habe, als ich in Wien bei einem öffentlichen Verkehrsmittel ein sehr bemerkenswertes Plakat gesehen habe, auf dem der Herr Bundesminister abgelichtet war und darunter gestanden ist „Sichern Sie Ihr Eigentum!“, nicht recht gewusst, was ich damit anfangen soll. Ich habe dann von Kollegen erfahren, dass Sie auch Obmann der Wiener ÖVP sind. – Ob man Ihnen da jetzt kondolieren soll oder nicht, sei dahingestellt.
Aber zurück zum Eigentum. Ich glaube, das Wichtigste, Herr Bundesminister, was diese Republik zu verwalten hat, sind die geistigen Ressourcen, die wir haben, denn das ist unsere Zukunft: die jungen Menschen. Und wenn Herr Dr. Schnider heute hier so emotionell geworden ist: Ich glaube, wenn man das auf die Sachebene zurückführt, kann ich jedem hier nur empfehlen, eines deiner Bücher zu lesen. Wer an diesen beiden Bildungsenqueten, die hier im Haus stattgefunden haben, teilgenommen hat, hat ja von dir damals so ein Exemplar bekommen, und ich hoffe, dass es viele sehr, sehr aufmerksam gelesen haben. Wenn du hier in der ersten Reihe sitzt, würden wir uns wünschen, dass du, wenn es um so einen Masterplan geht, den deine politische Heimat erstellt, dort auch als Ratgeber in der ersten Reihe sitzt.
So emotionell das heute von dir, Kollege Schnider, vorgetragen wurde und so sehr du im Herzen eine sehr fortschrittliche Bildungspolitik verfolgst, so wichtig wäre es, glaube ich, dass das auch die Betrachtungsweise in dieser Republik insgesamt werden sollte. Nur dann werden wir, wie es so schön heißt, das geistige Eigentum – Herr Bun-
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