BundesratStenographisches Protokoll774. Sitzung / Seite 59

Wir sind also schon gefordert, uns solchen Diskussionen zu stellen. Wir können nicht den Umstand negieren, dass man in einzelnen Bereichen Zugangsregelungen braucht – nämlich vor allem dort, wo deutsche Numerus-Clausus-Fächer sozusagen im Wege von deutschen Studierenden auf den österreichischen Markt treffen.

In diesem Zusammenhang – auch das wurde mehrfach angesprochen – ist der nächste Schritt, beginnend mit Herbst, eine umfassende Diskussion über die Entwick­lung des tertiären Sektors, wo am Beginn die Frage zu klären ist: Was sind die Herausforderungen an den tertiären Sektor am Beginn des 21. Jahrhunderts mit den unterschiedlichen Strukturen, die wir vorfinden, mit denen wir zu arbeiten haben?

Da wird dann logischerweise auch, Kollege Schennach, die Frage der besseren Arbeits­teilung von Fachhochschulen und Universitäten ein zentrales Thema sein. Aber ich denke, es gilt nach wie vor das, was ich schon öfters – und ich glaube, auch hier – gesagt habe: Wir müssen mit Humboldt brechen, um Humboldt neu definieren zu können. Denn: Angesichts explodierender Studierendenzahlen und mit dem Ziel gesteigerter AbsolventInnenziffern müssen wir überlegen, wie wir die Rahmenbedin­gungen bei den einzelnen Ausbildungsstufen optimieren können, damit das eben sichergestellt ist.

Meine Damen und Herren, ich möchte auch hier im Bundesrat am Ende meiner Ausführungen nicht verabsäumen, meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Minis­terium, auch in meinem Kabinett, aber auch all jenen, die sich politisch an der Debatte beteiligt haben – und das waren sehr, sehr viele; es war in Summe ein Diskus­sionsprozess, unterbrochen durch die Nationalratswahl, der etwa zwei Jahre gedauert hat –, zu danken. Ich glaube, die Novelle ist eine sehr gelungene. Ich bin davon überzeugt, das neue, nunmehr adaptierte UG 2002 stellt mehr denn je ein Potenzial sicher, mit dem unsere Universitäten international mitspielen, mitwirken, mitkämpfen können.

Es liegt aber auch in der Verantwortung der Universitätsverantwortlichen, diese Chancen wahrzunehmen. Das ist auch mit Risken verbunden. Aber wenn wir nicht diese Voraussetzungen geschaffen hätten, dann würden sich die Universitäten auf einem Niveau weiterbewegen, wo sie international nicht à la longue wettbewerbsfähig sind, sowohl was das Hereinwerben von Studierenden als auch von Lehrenden anbelangt.

Ich danke sehr herzlich und würde mich freuen, wenn es eine breite Zustimmung zu diesem Gesetz gibt. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

11.45

11.45.20

 

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Ebenfalls nicht.

Wir gelangen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.