BundesratStenographisches Protokoll774. Sitzung / Seite 62

uns in diesem Rahmen anbietet; die Bundesrepublik Deutschland wiederum profitiert von den exzellenten Hochgebirgsausbildungen unseres Bundesheers – um nur zwei Beispiele zu nennen, und es gibt deren noch mehr.

Weiters erscheint es mir auch wichtig, dass die Klarstellungen für den Grundwehr­diener und den Zivildiener ebenfalls in diesen Veränderungen Platz gefunden haben.

Natürlich wird es in einer finanziell schwierigen Situation nicht leicht sein, die nötigen Mittel zu bekommen. Es macht auch keinen Sinn, liebe Kolleginnen und Kollegen, über die Sinnhaftigkeit mancher Anschaffungen beim Bundesheer zu philosophieren – ich sage bewusst: zu „philosophieren“. Die Panzerkäufe, defizitär und ineffizient, die Ent­scheidung für das Flugzeug, das es geworden ist, und allein dessen Betriebskosten, die in keinem Konnex zur Sinnhaftigkeit des Ganzen zu sehen sind – darüber zu dis­kutieren würde uns heute nicht sehr viel bringen. Grasser, Platter und Co, die uns das dazumal eben hier vorgeschlagen haben, sind weit weg vom Schuss, und es ist für mich nur eigenartig, dass einige von deren Parteifreunden sich heute so überrascht geben, wieso das alles so teuer ist und wie man denn das eigentlich alles machen konnte.

Unser Minister Darabos hat quasi Schadensbegrenzung gemacht, hat die Kosten, die er übernehmen musste, ausverhandelt und reduziert. Danke, Norbert! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wir wissen deine verantwortungsvolle Art, die Aufgaben zu bewältigen, wirklich zu schätzen. (Beifall bei der SPÖ.)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion und ich, wir stehen zur allge­meinen Wehrpflicht. (Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ich weiß nicht, wieso ihr euch so sehr darüber aufregt! Ihr habt ja selbst hier den Beschluss gefasst, sodass Entscheidungen in eine Richtung getroffen wurden, die nicht ganz in Ordnung war. – Und jetzt sind wir in einem neuen Team, und zu dem stehen wir doch auch!

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion und ich, wir stehen zur allge­meinen Wehrpflicht. Wir stehen zur Miliz, wir stehen zu Auslandseinsätzen und zu Verbesserungen, die im Sinne der österreichischen SoldatInnen und der österreichi­schen Bevölkerung sind. Wir stimmen diesem Gesetz natürlich gerne zu. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

11.54

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Dr. Kühnel zu Wort. – Bitte.

 

11.54.52

Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Frau Präsidentin! Herr Bundes­minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Zwischenrufe bei der SPÖ und Gegenrufe bei der ÖVP.) – Keine Aufregung! Wenn ich also ... (Bundesrat Stadler: Deine Fraktion! Deine Fraktion regt sich auf!) – Ich habe ja auch in diese Richtung (in Richtung ÖVP weisend) geschaut, Herr Kollege, keine Sorge!

Es freut mich, dass wir Landesverteidigungsfragen im Bundesrat besprechen. Es war sehr lange dazu nicht die Gelegenheit, und heute ist die Gelegenheit endlich da, das eine oder andere anzusprechen.

Auch ich möchte den Soldatinnen und Soldaten, die im Hochwassereinsatz ihr Bestes getan haben, danken. Es ist immer sehr wichtig, dass die Opfer Soldaten sehen, näm­lich Männer und keine Maschinen. Daher wird es immer wieder notwendig sein, dass vor allem Soldatinnen und Soldaten helfen, denn wenn man in einer derartigen Stress­situation ist, gibt es eigentlich nur eine flächendeckende Organisation, die da helfen kann, das ist das Bundesheer – einerseits –, und andererseits sind selbstverständlich auch die freiwilligen Feuerwehren sehr gefordert.