BundesratStenographisches Protokoll774. Sitzung / Seite 116

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vorher gekündigt hat, wieder aufnimmt. Das ist auch ein sehr guter Impuls und, wie ich glaube, eine erwähnenswerte Situation.

Wir müssen deshalb auch aufhören, die Kurzarbeit schlechtzureden, denn sie ist wirk­lich eine sinnvolle Maßnahme, um Menschen – Kolleginnen und Kollegen – in Beschäf­tigung zu halten. Das ist, glaube ich, der ganz zentrale Punkt bei der Kurzarbeit.

Ich möchte vielleicht auch noch kurz auf die OECD zu sprechen kommen, die auch die Situation in Österreich, am österreichischen Arbeitsmarkt untersucht hat. Die OECD lobt unsere Situation, was die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit betrifft. Kurzarbeit, Altersteilzeit, Bildungskarenz und Jugendstiftung sind Österreichs Antworten auf die Wirtschaftskrise.

Besonders die Kurzarbeit erweist sich ja als ein Modell, das sich in den vergangen Monaten sehr bewährt hat. Jetzt werden zusätzlich 300 Millionen € zur Verfügung gestellt. Der Herr Arbeitsminister ist nicht da, ich hätte ihm das auch gerne selbst gesagt. Ich denke, da wurde wirklich alles unternommen, um in diese Richtung zu operieren und gute Impulse zu geben.

Eine weitere Verbesserung ist auch im Bereich Bildungskarenz erreicht. Bereits nach einem halben Jahr der Beschäftigung kann die Karenz in Anspruch genommen wer­den – ein wichtiger Beitrag für Weiterbildung und Qualifizierung.

Die ArbeitnehmerInnen können sich mit Hilfe dieser Maßnahmen, wie erwähnt, quali­fizieren und erhalten ein sogenanntes Weiterbildungsgeld in Höhe des Arbeitslosen­geldes. Ein weiterer Vorteil besteht natürlich auch darin, dass der Arbeitsplatz für den Bildungswilligen erhalten bleibt und die Firma von dieser zusätzlichen Ausbildungs­situation profitiert.

Ein Satz zur Altersteilzeit: Ich bin da nicht hundertprozentig der Meinung von Sozial- und Arbeitsminister Hundstorfer, weil ich wirklich hoffe, dass durch diese neue Maß­nahme nicht noch mehr Rückgang bei der Altersteilzeit bewirkt wird, denn wir haben ja, wie wir auch im Ausschuss gehört haben, momentan einen Rückgang zu verzeichnen. Ich hoffe, dass dieser durch diese Maßnahmen angehalten wird, weil es natürlich auch bei den finanziellen Förderungen doch etwas anders ausschaut.

Meiner Meinung nach wirkt sich der Impuls in Richtung Klein- und Mittelbetriebe positiv aus, weil dieses Modell natürlich durch den Wegfall der Einstellung einer Ersatzkraft auch dort Anwendung finden wird. Ich denke, das ist auch wichtig, ebenso wie der erleichterte Zugang von Teilzeitarbeitskräften zur Altersteilzeit.

Ich möchte noch einen Punkt herausheben, den ich eingangs betont habe, und zwar die Einrichtung einer neuen Jugendstiftung – eine großartige Sache für 2000 arbeits­lose Jugendliche, die dort eine Qualifizierung erhalten können. Das ist die richtige Idee, gegen die Jugendarbeitslosigkeit anzukämpfen – neben all den Modellen, die wir schon haben und die wirklich gute Impulse in diese Richtung setzen und zusätzliche Möglichkeiten darstellen, Kenntnisse zu erwerben.

Mit dieser Maßnahme setzt die Regierung einen weiteren Schwerpunkt in diesem Bereich, und ich denke, das soll man entsprechend hervorheben. Kollege Klug, ich kann auch deine Aussage unterstützen, dass bei diesem Arbeitsmarktpaket mit den Sozialpartnern wirklich gute Vorarbeit geleistet wurde.

Ich möchte da ausdrücklich Minister Rudi Hundstorfer erwähnen, der ja auch aus die­sem Bereich kommt, und ihn einfach weiter motivieren, da aktiv zu sein, Projekte anzudiskutieren und anzudenken, wie Probleme am Arbeitsmarkt bekämpft und Ver­besserungen erkämpft werden können, weil ja jetzt weitere 300 Millionen € in die­ses Paket hineinfließen.

 


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