BundesratStenographisches Protokoll774. Sitzung / Seite 178

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Stadler. – Bitte.

 

19.15.58

Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Frau Minister! Es ist kein Großkampftag, aber als Eisenbahner steht es mir, glaube ich, zu, ein paar Sätze zu dieser Gesetzesänderung zu sagen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Gottfried, ich danke dir, dass ich auch vom ÖVP-Klub die Zustimmung bekomme.

Uns muss bewusst sein, worum es in erster Linie geht, wenn wir von den ÖBB sprechen. Es geht um eines der bedeutendsten Unternehmen in Österreich. (Neuer­licher Zwischenruf bei der ÖVP.) – Auch. Aber ich glaube, in erster Linie bedeuten die ÖBB sehr viel für den Wirtschaftsstandort Österreich. Von großer Bedeutung ist es auch, wenn es uns gelingt, die ÖBB als ökologisches Verkehrsmittel, auch im Sinne des Klimaschutzes, zu stärken.

Besonders wichtig ist meines Erachtens die Frage – darum geht es auch; und wenn ich da schon wieder diese Zwischenrufe höre, erscheint mir die Frage noch wichtiger –: Wie stehen die politischen Entscheidungsträger zum Unternehmen ÖBB und auch zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern?

In den sieben Jahren, die ich hier im Bundesrat mit Freude verbracht habe, habe ich oft den Eindruck gehabt: Die Bedeutung des Unternehmens ist nicht jedem hier im Haus bewusst, auch nicht im anderen Sitzungssaal! Ich denke da insbesondere an das Jahr 2003 zurück, als eine schwarz-blaue Regierung mit ... (Bundesrat Dr. Kühnel: Die ist schon lange vorbei!) – Ja, Herr Dr. Kühnel, vorbei ist sie schon lange, aber damit kämpfen wir heute noch. (Bundesrat Schimböck: Verzeihen, aber nicht vergessen!) Ich glaube, sagen zu können, mit dem falschen Gesetz, das damals beschlossen wurde, hat man das Unternehmen ÖBB auf die falschen Schienen gestellt.

Ich erinnere mich noch sehr gut daran, wie der selbsternannte Oberweichensteller, der damalige Staatssekretär Kukacka – als Oberweichensteller hat er sich selbst oft be­zeichnet –, die ÖBB auf die falschen Schienen gestellt hat. Er ist zwar ein begeisterter Eisenbahnfahrer, aber es ist sicher leichter, in einer Garnitur zu sitzen und von Stellwerksmeistern oder von Leuten, die von der Eisenbahn eine Ahnung haben, eine Weiche stellen zu lassen und in die richtige Richtung zu fahren als selbst die Weichen zu stellen – und dann, wie in diesem Fall, im Jahr 2003, auf das falsche Gleis zu stürzen. (Bundesrat Schimböck: Auf das Abstellgleis!)

Ein zweiter Punkt: Ich habe vor 14 Tagen, am 10. Juli, auf der Galerie der National­ratssitzung beigewohnt, als dieses Bundesbahngesetz, die Strukturreform 2009 disku­tiert wurde. Und da wurde ich leider wieder in meiner Meinung bestätigt, dass es noch immer Abgeordnete einiger Parteien gibt, die aus den Fehlern der Vergangenheit leider noch immer nichts gelernt haben.

Geschätzte Frau Minister, ich danke dir für dieses Gesetz, sage ich ganz ehrlich, denn dieses Gesetz lässt wieder klare Strukturen erkennen und bietet die Möglichkeit einer sinnvollen Weiterentwicklung des Unternehmens ÖBB.

Durch dieses Reformpaket ist es möglich, die Wettbewerbsfähigkeit und vor allem das Leistungsvermögen des Verkehrsträgers Schiene wieder zu stärken.

Das Reformpaket 2009 bedeutet aber auch eine Weiterentwicklung in Richtung einer moderneren und flexibleren Struktur, um für die Zukunft die Produktivität des ÖBB-Konzerns wieder zu erhöhen.

Bei der letzten Sitzung habe ich mich zu einem Punkt zu Wort gemeldet oder als Eisen­bahner fast zu Wort melden müssen. Damals hat ein Kollege – ich glaube, es war