19.37
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir, trotz vorgeschrittener Zeit – ich habe gesehen, ein paar Tagesordnungspunkte haben Sie noch – die Bedeutung des Unternehmens Österreichische Bundesbahnen hervorzustreichen. Es ist ja teilweise auch schon angesprochen worden, es ist ein Unternehmen, das 42 000 Menschen Beschäftigung gibt. Es ist der zweitgrößte Lehrlingsausbildner in diesem Land, in dem über 1 800 junge Menschen eine Ausbildungschance in Zukunftsbereichen bekommen. (Beifall bei der SPÖ.)
Die Österreichischen Bundesbahnen haben im letzten Jahr alleine 450 Millionen Fahrgäste befördert. Ich glaube, das zeigt die Bedeutung des Unternehmens. Wir können das im Bereich des Güterverkehrs zum Beispiel fortsetzen, wo ich Ihnen nur sagen kann, dass wir daran arbeiten, noch mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu verlagern, wobei wir in Österreich 36 Prozent des Güterverkehrs auf der Schiene befördern. Im europäischen Durchschnitt sind es 15 Prozent. Deutschland liegt bei 9 Prozent, um hier Vergleichswerte zu haben. Wir liegen da sehr gut, wollen aber noch besser werden.
Jetzt ist es notwendig, für dieses ganz wichtige Unternehmen, auf das wir, glaube ich, stolz sein können, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit es wettbewerbsfähig bleibt und Chancen hat, die Herausforderungen, die auf dieses Unternehmen in Zukunft zukommen, zu bewältigen. Es handelt sich um große, neue Herausforderungen, vor denen die ÖBB stehen. Ein Punkt sind Altlasten. Sie haben ja heute schon eine lange Diskussion, habe ich gehört, über Fragen von Spekulationen geführt. Auch in diesem Bereich hat das Unternehmen Altlasten zu verarbeiten, aber es geht um die Zukunft.
In Zukunft ist das Unternehmen natürlich auch nicht vor wirtschaftlichen Krisenzeiten gefeit. Das heißt, wenn es in der Transportwirtschaft Einbrüche gibt, dann haben wir die nicht nur auf den Rädern, sondern auch auf der Schiene.
Das heißt, es ist eine große Herausforderung für das Unternehmen, in dieser Wirtschaftskrise weiter wettbewerbsfähig zu bleiben und sich weiter darum zu bemühen und dafür zu sorgen, dass die Bahn zukunftsfit gemacht wird.
Wir haben Rekordinvestitionen. Wir haben die Rahmenpläne. Wir haben vereinbart, dass das Unternehmen in der Krise sofort gegensteuern muss, und Konjunkturpakete geschnürt, ob das die Sanierungen von Bahnhöfen betrifft – Sie kennen das alle aus Ihren Regionen – oder die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen. Das sind alles Konjunkturmaßnahmen, die schnell greifen, die die regionale Wirtschaft, Klein- und Mittelbetriebe in der Region unterstützen, dort für Beschäftigung sorgen und für die Zukunft modernere, schönere, behindertengerechte Bahnhöfe und sichere Eisenbahnkreuzungen schaffen sollen.
Damit das Unternehmen diese Aufgaben erfüllen kann, beschließen wir die Strukturreform – und ich bin froh, dass das heute möglich ist –, um dem Management eine schlanke, effiziente Struktur zur Verfügung zu stellen. Die haben das jetzt natürlich operativ umzusetzen, aber sie haben mit dieser neuen Regelung – einer Holding und drei großen Gesellschaften: dem Güterverkehr, dem Personenverkehr und der Infrastruktur – die Möglichkeit, diese Herausforderungen zu meistern.
Ich wünsche mir für das Unternehmen ÖBB, das für eine moderne, effiziente und ökologische Mobilität steht – das ist das Unternehmen, das in Zukunft für Green Mobility stehen wird –, dass wir alles dazu tun, dass es auch im Wettbewerb bestehen kann und dass wir in Zukunft auch weiterhin ein so starkes und großes Unternehmen
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