mit Weitblick machen und eben massiv in Technologien investieren würde, die umweltschonend sind, die auch die Wertschöpfung in Österreich belassen, die auch sehr viel Potenzial für junge Leute bieten, dass diese eine ordentliche Ausbildung bekommen, und die eben nicht so sehr abhängig sind von den Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt.
Das ist eine Zukunftsbranche, die im Aufwind ist. Ich sehe das an der Fachhochschule in Oberösterreich für Ökoenergietechnik. Dort gibt es Studiengänge, die überbucht sind, und die Studenten/Studentinnen dieser Fachhochschule sind in der glücklichen Position, dass sich Firmen schon in deren Warteschleife hängen und wirklich in einem Wettbewerb versuchen, sie anzuwerben, noch bevor das Studium abgeschlossen ist, weil sie gefragte Kräfte sind. Also da ist sehr viel Bedarf. (Beifall der Bundesräte Kerschbaum, Schennach und Mitterer.)
Eines noch abschließend: Die IEA empfiehlt, dass bis zum Jahr 2030 10,5 Billionen Dollar in Energieeffizienz und alternative Energieträger investiert werden sollen. Wir könnten an diesem Kuchen ein riesengroßes Stückchen mitschneiden, wenn wir die Weichen dafür schon heute stellen würden. Das Know-how ist vorhanden, die Firmen sind vorhanden, an den politischen Rahmenbedingungen müssen wir alle miteinander noch ein bisschen arbeiten. – Danke. (Beifall der Bundesräte Kerschbaum, Schennach und Mitterer.)
12.54
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Ertl. – Bitte.
12.54
Bundesrat Johann Ertl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Lieber Kollege Dönmez, ein bisschen weit hergeholt scheint mir das schon zu sein, den Klimawandel mit dem Asylproblem zu vergleichen. (Bundesrätin Kerschbaum: Na, bitte, was denn?)
Aber nichtsdestotrotz spreche ich zum Ökostromgesetz. – Mehr als 1 000 € bezahlt jeder Österreicher für fossile Energieträger, für Öl, für Gas, und das jährlich. Mit steigenden Energiepreisen werden wir fast täglich belastet. Wir fördern damit Arbeitsplätze und Reichtum im Ausland. Es ist notwendig, dass wir aber die Schätze, die wir haben, für uns selbst nutzen. Wir haben Wasserkraft, wir haben Biomasse, wir haben Geothermie, Windkraft, die Kraft der Sonne – all das kann von uns genutzt werden. Leider leiden wir unter den gesetzlichen Voraussetzungen.
Das Ökostromgesetz, das 2006 beschlossen worden ist, ist leider ein Ökostromverhinderungsgesetz. Nach vielen Monaten Wartezeit ist ein neues Ökostromgesetz von der EU genehmigt worden, zumindest teilweise genehmigt worden, das auch nicht ganz unseren Vorstellungen entspricht und meilenweit von einem Ökostromgesetz, das es in Deutschland gibt, entfernt ist. Wenn wir aber diesem Gesetz nicht zustimmen, die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht herstellen, dann muss wiederum ein Neuentwurf notifiziert werden, und es würden wieder viele Monate vergehen, bis wir uns von dem Ökostromgesetz 2006 verabschieden könnten. Deswegen haben wir uns entschlossen, diesem Gesetz zuzustimmen. Wir werden diesem Gesetz, mit dem wir bei Weitem nicht zufrieden sind, zustimmen, weil es besser ist als das, was wir bis jetzt gehabt haben.
Es ist aber auch gelungen in sehr zähen Verhandlungen mit der Regierung, für die Photovoltaik Verbesserungen zu erreichen. Unmittelbar nach Beschluss dieses Ökostromgesetzes werden bereits die Verhandlungen für ein neues Ökostromgesetz beginnen. Sichergestellt ist, dass mehr Geld für die Photovoltaik zur Verfügung gestellt
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