BundesratStenographisches Protokoll776. Sitzung / Seite 84

setz, das in die richtige Richtung weist, Richtung alternative Energie für Konsumenten und Produzenten. (Beifall bei der ÖVP.)

Noch eine Bitte an dich, geschätzter Herr Bundesminister: Über Einspeistarife, den Rohstoffzuschlag wird ja bereits verhandelt. Ich ersuche dich, diese beiden Werte auf ein gerechtes und kostendeckendes Niveau anzuheben.

Wir werden diesem Gesetz sehr gerne zustimmen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bun­desrates Reisenberger.)

13.22

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bun­desrat Winterauer. – Bitte.

 

13.22.20

Bundesrat Reinhard Winterauer (SPÖ, Oberösterreich): Geschätzte Frau Präsiden­tin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Weshalb dieses Ökostromgesetz ... (Rufe bei der ÖVP: Und der Minister?!)

Herr Bundesminister! Alle! Oftmals übersieht man die wichtigsten Leute, aber ich kom­me noch auf Sie zurück.

Weshalb dieses Ökostromgesetz novelliert wird, ist von meinen Vorrednern ausrei­chend dargelegt worden. Selbstverständlich stimmt unsere Fraktion dieser Gesetzes­änderung zu, und ich selbst tue das wirklich mit Genugtuung. Mit Genugtuung deshalb, weil ich mich als gelernter Verfahrenstechniker seit Jahrzehnten der Nutzung der alter­nativen Energie zuwende, und das nicht nur persönlich, sondern auch dort, wo ich poli­tisch Verantwortung getragen habe. Wir haben etwa 1983 in unserem Bundesland die erste thermische Solarnutzung für unser Parkbad eingeführt. Wir haben 1985 – also schon vor etwa 25 Jahren – eine Biomasseheizung für die Volksschule errichtet, und wir haben – ich glaube, das war 1988 – für unser Rathaus die geothermische Energie genutzt. Das hat bis hin nach Japan Exkursionen ausgelöst.

Das heißt, wir haben da schon lange eine Vorreiterrolle eingenommen. Umso mehr er­freut mich natürlich, dass Kollege Schennach die Situation in Oberösterreich gelobt hat. Ich vermute allerdings, dass es da bisher einfach eine kleine Informationslücke ge­geben hat. Also ungefähr so: Seit Anschober in der Landesregierung ist, wissen wir es, sind wir auch auf dem aktuellen Informationsstand, was geschieht. Die Oberösterrei­chische Kraftwerke AG, jetzt Energie AG Oberösterreich hat nämlich schon vor über 25 Jahren in meiner Nachbargemeinde ein Solarkraftwerk errichtet, um damit die Dop­pelsesselbahn auf den Loser zu betreiben. Auch in Seewalchen gibt es schon seit über 20 Jahren ein Solarkraftwerk. Das gibt es also alles schon sehr lange, aber es kann sicherlich nicht genug getan werden.

Ich bin in diesem Punkt wirklich auch ein bisschen enttäuscht von den Grünen, das muss ich ganz ehrlich sagen. Aus den Beiträgen der Kollegin Kerschbaum und des Kollegen Dönmez habe ich den Eindruck gewonnen, dass euch die Fundamental­opposition wichtiger ist als ein ökosozialer Fortschritt. Ihr habt herumgeeiert, Haare in der Suppe gesucht, weswegen man jetzt unbedingt dagegen sein muss. (Bundesrätin Kerschbaum: Da gibt es sehr viele Haare!) Es war einfach unglaubwürdig, was ihr da geboten habt.

Umso mehr hat mich überrascht, dass die FPÖ diesem Gesetz zustimmt. Sie stimmt aber nicht nur zu. Dafür sind wir natürlich dankbar. Ich persönlich bin wirklich für ihren Vorstoß dankbar, die privaten Kleinphotovoltaikanlagen zu fördern. Ich profitiere davon sozusagen auch in meiner engsten Umgebung. Ich habe zu Hause eine große thermi­sche Solaranlage für die Warmwasserbereitung, und es ist mir ein Anliegen, auch eine