Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Ana Blatnik leisten die Bundesräte Notburga Astleitner (ÖVP, Oberösterreich), Dr. Magnus Brunner (ÖVP, Vorarlberg), Efgani Dönmez (ohne Fraktionszugehörigkeit, Oberösterreich), Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich), Johann Kraml (SPÖ, Oberösterreich), Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich), Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg), Cornelia Michalke (ohne Fraktionszugehörigkeit, Vorarlberg), Elmar Podgorschek (ohne Fraktionszugehörigkeit, Oberösterreich), Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg (ÖVP, Oberösterreich), Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich), Josef Steinkogler (ÖVP, Oberösterreich), Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
*****
Präsident Erwin Preiner: Geschätzte Bundesrätinnen! Werte Bundesräte! Ich begrüße die neuen und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte und wünsche für die zukünftige verantwortungsvolle Aufgabe alles Gute und viel Erfolg. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Erwin Preiner: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Vorweg heiße ich den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos sehr herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall.)
Bevor ich jetzt – um 9.12 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, verweise ich darauf, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Präsident Erwin Preiner: Wir kommen nun zur 1. Anfrage an den Herrn Bundesminister, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Reisenberger, um deren Verlesung.
Bundesrat Harald Reisenberger (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister, meine Frage lautet:
„Wie ist der derzeitige Stand der Umsetzung der Bundesheerreform 2010?“
Präsident Erwin Preiner: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bundesrat! Der Stand der Umsetzung ist aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise, die nicht durch die Republik Österreich verursacht wurde, sondern, wie wir alle wissen, durch externe Einflüsse, zeitlich einigermaßen verzögert, aber wir sind trotzdem fest entschlossen, diese Reform, die ja einen Fünfparteienkonsens sowohl im Nationalrat als auch im Bundesrat hat, umzusetzen.
Es ist so, dass wir derzeit ein Budget von knapp über 2 Milliarden € haben – mit dem Sport sind es 2,1 Milliarden €. Mit diesen finanziellen Mitteln werden wir auch diese Bundesheerreform vorantreiben.
Die öffentliche Diskussion ist eine sehr zwiespältige, würde ich einmal sagen, denn Bundesheerreform heißt ja nicht nur Anschaffung von neuem Gerät, sondern auch, den Trans-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite