Bundesrat Stefan Schennach (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister, wir kommen indirekt zur Bundesheerreform zurück.
Meine Frage lautet:
„Welchen Zweck erfüllt die überholte – und zuletzt vor allem durch tragische Unfälle in Erscheinung getretene – Waffengattung der Artillerie bei der Erfüllung der derzeitigen Aufgaben des Bundesheeres und insbesondere nach abgeschlossener Bundesheerreform?“
Präsident Erwin Preiner: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, diese Frage kommt nicht ganz überraschend. Es ist natürlich so, dass diese Fälle sehr tragisch sind. Ich möchte aber auch die Gelegenheit nutzen, zu sagen – so tragisch es für jeden Einzelnen ist, vor allem für die Familien, ich musste auch der Familie eines Soldaten „beistehen“, unter Anführungszeichen, ich war am Begräbnis dieses Soldaten, der aufgrund eines Materialfehlers unverschuldet zu Tode gekommen ist –, dass wir im Rahmen der Bundesheerreform, bei welcher auch Herr Abgeordneter Pilz ein sehr prominentes und aktives Mitglied war, übereingekommen sind, dass wir auch bei der Umsetzung der sogenannten Petersberg-Aufgaben im österreichischen Bundesheer die Artillerie in einem gewissen Ausmaß aufrechterhalten müssen.
Deswegen stehe ich auch dazu, dass die Artillerie in diesem Ausmaß, wie wir sie jetzt haben, wie sie nicht überbordend ist, sondern eine Bedeutung hat, wenn es darum gehen würde – was wir alle nicht hoffen –, Petersberg-Aufgaben zu erfüllen, auch beibehalten werden soll. Die Diskussion, die Artillerie gesamtheitlich abzuschaffen, halte ich für falsch. Ein Bundesheer ohne Artillerie wäre ein amputiertes Bundesheer. Deswegen stehe ich auch dazu, dass diese Waffengattung beim österreichischen Bundesheer beibehalten wird.
Präsident Erwin Preiner: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Stefan Schennach (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Der springende Punkt Ihrer Antwort ist ja: „in einem gewissen Ausmaß“. Wir sprechen von Katastropheneinsätzen, von Assistenzeinsätzen, von Sicherungseinsätzen. Da kommt eigentlich überall keine Artillerie zum Einsatz. Deshalb die Frage: Was verstehen Sie unter „in einem gewissen Ausmaß“?
Präsident Erwin Preiner: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Wenn Sie sich zurückerinnern, haben wir vor der Bundesheerreform in der Heeresgliederung ein wesentlich stärkeres Element im Artilleriebereich gehabt. Das wurde jetzt reduziert. Wir haben uns auch – das möchte ich dazusagen, und es ist mir politisch ganz wichtig, das zu sagen – im Bereich der internationalen Gemeinschaft dafür eingesetzt, Sprenggranaten zu verbieten. Österreich ist da Vorreiter.
„Ein gewisses Ausmaß“ heißt, dass wir die Artillerie, wie wir sie jetzt haben, in dem Umfang, in dem wir sie jetzt haben, aufrechterhalten sollten. Das halte ich für gerechtfertigt.
Ich würde darum bitten – aber das ist keine Kritik an Ihnen, Sie haben das nie gemacht –, dass man Unfälle nicht sozusagen aufrechnet und sagt: Aufgrund eines Unfalles oder in diesem Fall zweier Unfälle, einer durch menschliches Versagen und einer
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