BundesratStenographisches Protokoll777. Sitzung / Seite 27

durch Versagen im materiellen Bereich herbeigeführt, heißt das, dass man sozusagen eine ganze Waffengattung abschaffen sollte.

 

Präsident Erwin Preiner: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Lugsteiner.

 

Bundesrätin Juliane Lugsteiner (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Minis­ter, Sie haben diese Unfälle schon angesprochen.

Meine Frage: Welche Maßnahmen wurden infolge der tragischen Unfälle gesetzt?

 

Präsident Erwin Preiner: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Es gibt eine Reihe von Maßnahmen, die gesetzt worden sind. Ich sage Ihnen, es war nicht ein­fach für mich, ich gebe das durchaus zu.

Ich war persönlich in Allentsteig. Es hätte bei dem ersten Unfall noch viel mehr passie­ren können, als ein Richtschütze fälschlicherweise den Computer sozusagen außer Betrieb gesetzt hat und auf seine persönliche Kompetenz gesetzt hat, was ein Fehler war. Wir haben das Scharfschießen sofort unterbrochen. Wir haben die Ursachen wirk­lich schonungslos aufgedeckt. Das war nicht immer ganz einfach, weil man auch sagt: Kameraden sind betroffen, auch Personen, die in dieser Region leben, sind betroffen – aber es tut mir leid, das kann ich so nicht akzeptieren.

Der betroffene Soldat war eben aus dem Bereich Allentsteig. Wir haben ihn dann aus seinem Bereich abgezogen. Wir haben natürlich – was allerdings mit dem Unfall nicht direkt zu tun hat – die Angehörigen informiert und die psychologische Betreuung si­chergestellt, und wir haben gewährleistet, dass auch eine seelsorgerische Betreuung Platz greifen konnte.

Beim zweiten Fall haben wir das Schießen sofort eingestellt und auch den Munitions­zünder, der offensichtlich oder mit hoher Wahrscheinlichkeit als Unfallsursache zu be­zeichnen ist, gesperrt. Das heißt, wir haben, solange der Fall nicht zu hundert Prozent geklärt ist, auch dafür gesorgt, dass mit dieser Munition nicht mehr geschossen wird. Wir haben auch sehr stark reduziert. Wir haben dann eigentlich das Schießen in Allent­steig über einen längeren Zeitraum eingestellt, um die Ursache ganz klar aufarbeiten zu können.

Wir haben auch andere Zünder, von einer anderen Firma. Jedenfalls haben wir den Zünder dieser Firma gesperrt, das halte ich auch für richtig. Das muss aufgearbeitet werden, weil es aus meiner Sicht und meines Wissens – und es sind heute ja sehr vie­le Generäle und Angehörige des Generalstabs unter uns – noch nie passiert ist, dass aufgrund eines Materialfehlers ein derart schrecklicher Unfall passieren konnte.

 

Präsident Erwin Preiner: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Strohmayer-Dangl.

 

Bundesrat Kurt Strohmayer-Dangl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Bundesminister, ich bedanke mich für die klare Antwort in der Hauptfrage, dass Sie die Artillerie, die ja in meiner unmittelbaren Heimat angesiedelt ist, aufrechterhalten wollen, und stelle auch fest, dass das österreichische Bundesheer eine Hauptaufgabe und viele andere Aufgaben hat. Einige Personen würden es vermutlich gerne sehen, dass man das ös­terreichische Bundesheer nur noch bei Auslandseinsätzen oder bei der Bewältigung von Katastrophen einbindet. Diese beiden Aufgaben sind auch sehr wichtig.

Aber jetzt meine Frage: Ist es für Sie auch nach abgeschlossener Bundesheerreform wichtig, zur Sicherstellung der Hauptaufgabe des österreichischen Bundesheeres, nämlich der Landesverteidigung, die Fähigkeit zum Kampf im verbundenen System al­ler Waffengattungen sicherzustellen? – Die Betonung liegt auf aller Waffengattungen.

 

Präsident Erwin Preiner: Herr Bundesminister, bitte.