BundesratStenographisches Protokoll777. Sitzung / Seite 109

bringen, ich wurde dort darüber aufgeklärt und bin auch sehr dankbar dafür gewesen –: Weiß man ungefähr, in welchem Ausmaß es sich bei diesen sonstigen beweglichen Kulturgütern abspielt?

Da ist mir gerade auch von Stefan Schennach ganz richtig gesagt worden: Das ist ja das Wesen dieser Forschung, dass sie das im Prinzip wirklich Schritt für Schritt – alles, was Bund, Länder und Gemeinden betrifft, das wurde ja erweitert – durchgeht und durchforstet, im wahrsten Sinn des Wortes, und schaut: Gehört das alles eigentlich dem Bund, gehört das alles den Länder, gehört das alles den Gemeinden oder nicht? – Da kann es schon sein, dass das noch Jahre braucht. Ich glaube, dass wir diese Arbeit nicht nur einfach am Rande anschauen sollten, sondern dass sie eine wesentliche Auf­gabe nicht nur unserer Geschichte, sondern – ich glaube, deshalb ist es ja letztlich auch in dem Ausschuss gewesen – der Kultur ist.

Wenn wir heute schon so lange über Bildung gesprochen haben, dann gehört das – und das ist für mich auch ein Stück Antwort an Frau Kollegin Mühlwerth – zu Bildung, zu dem, was Bildung ist, dazu: Worum geht es bei der Kultur? – Für mich gehören die­se Fragen von Restitution – wem gehört was?, welches Puzzle und welcher Gegen­stand hat welche Geschichte und gehört wo hin? – wesentlich zur Frage der Bildung dazu.

Ich freue mich darüber, dass das erweitert worden ist, und wir von unserer Fraktion ge­hen natürlich mit dem mit. Ich sage: Dieses Thema wird uns hoffentlich noch lange be­schäftigen, weil es uns gleichzeitig eben ein Thema vor Augen führt, das heißt: sich selbst zu erinnern und zu seiner eigenen Geschichte in all dem, was wir zusammen ha­ben und was jeder individuell hat, auch voll und ganz ja zu sagen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)

15.32

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist als Nächster Herr Bundes­rat Schennach. – Bitte, Herr Kollege.

 

15.32.39

Bundesrat Stefan Schennach (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Lieber Kollege Schnider! Liebe Kollegin Hladny! Wir sind uns hier alle sehr, sehr einig, und nach wie vor löst es ja eine Form von inne­rer Betroffenheit aus. Ich habe gerade nachgerechnet: 64 Jahre nach dem Fall des Un­rechtsregimes beschließen wir heute, noch einmal zu konkretisieren, dass geraubtes Gut zurückgegeben wird. Das ist eigentlich, will man glauben, das Selbstverständ­lichste, was es gibt. Es ist geraubt worden! So schmerzhaft es vielleicht für eine Kul­turnation ist, so manches wertvolle Stück nicht mehr in einer Sammlung zu finden, aber: Geraubt ist geraubt! Das gehört zurückgegeben, das gebietet der Anstand einer Kulturnation. (Demonstrativer Beifall bei der ÖVP.)

Jetzt stellt sich natürlich eine prinzipielle Frage. Das Wort vom „Vermächtnis der Schande“ ist hier ja schon gefallen. Ich finde diese Ausweitung wichtig, auch jene der Entziehungsräume, dass alles das passiert ist, was du genannt hast. Man muss ja et­was sagen: Die bisherige Praxis war schon ein bisschen weiter, ein bisschen großzü­giger. Im Grunde genommen vollziehen wir etwas, was in den letzten Jahren schon ein bisschen als Praxis gehandhabt wurde, weil diese Dinge im Grunde ja drängen.

Ich habe, was ich selten tue – das wird Kollege Konecny bestätigen können, mit dem ich international oft unterwegs bin; und Kollege Kühnel ist ganz erschrocken –, vor einem halben Jahr bei einer Versammlung in Paris einmal wirklich die Contenance ver­loren. Da stand die junge bosnische Außenministerin, 31 Jahre alt, den europäischen Staaten Rede und Antwort. Von Parlamentariern aller Länder ist Frage um Frage auf sie eingeprasselt: Warum hat sich seit Ende des Krieges nicht das und das und das schon schneller entwickelt?