Zu Bologna habe ich mich schon geäußert. Ich kann Ihnen dazu noch sagen: Es gibt jährlich eine Berichtslegung auch national über den Fortgang der Umsetzung, der auch auf der Homepage meines Hauses jederzeit einsehbar ist. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
16.34
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gehen nun in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 61 Abs. 7 der Geschäftsordnung die Redezeit eines jeden Bundesrates mit insgesamt 20 Minuten begrenzt ist.
Zu Wort gemeldet hat sich als Erster Herr Bundesrat Schennach. – Bitte, Herr Kollege.
16.34
Bundesrat Stefan Schennach (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ein Dialog, der einen Monat lang braucht, bis er beginnt, wo es Besetzungen gibt, wo es Demonstrationen gibt, wo es eine wirklich bemühte Studentenschaft gibt, die vielleicht etwas überraschend aufschreit – da sind mir drei Wochen zu lang! Zu lang zum Nachdenken und auch vielleicht zu lang, um ein Verhältnis dazu zu finden, wie man denn mit den Studierenden umgeht. Tut mir leid.
Herr Rektor Winckler hat das – Gott sei Dank – anders gesehen. Er hat gemeint, dass die Studierenden die Betroffenheit über den Zustand unserer Universitäten aufzeigen und somit zentrale Verbündete für eine bessere Universität sind. Das wäre eine andere Herangehensart gewesen, als Sie das gemacht haben, als einmal abzuwarten, ob nicht vielleicht der Atem der Studierenden kürzer ist und die Wogen sich schneller glätten.
Herr Bundesminister Hahn, Sie haben ein schreckliches Erbe übernommen, als Sie in dieses Ministerium gekommen sind, aber es ist Ihnen nicht gelungen, in der Zeit, in der Sie die Ressortführung hatten und in der Sie dieses schreckliche Erbe zu bewältigen begonnen haben, Wesentliches zu verbessern und es zumindest jetzt, wo Sie nach Brüssel gehen, so geordnet zu übergeben, dass wir nicht an die Zustände vor Ihrer Amtsübernahme erinnert werden.
Das Schwierige – Kollege Schnider wird mir das vielleicht bestätigen; wir sind zwar jetzt in einer Konfrontationsdiskussion, aber über Bildungsfragen haben wir uns hier in diesem Haus immer sehr gut verstanden – und eines der Hauptprobleme im Sport, zum Beispiel beim Staffellauf ist etwas, wo alle immer ganz nervös sind, nämlich die Übergabe des Stabes. Und das funktioniert auch in unserem Bildungssystem einfach nicht: Es funktioniert nicht die Übergabe vom Kindergarten zur Grundschule und schon gar nicht von den Gymnasien zu den Universitäten.
43 Prozent unserer SchülerInnen maturieren nur – da stimmt irgendetwas nicht. Mag sein, dass es die frühe, falsche Selektion ist, die wir hier durchführen. Wir sind blitzartig bereit – und das ist ja eigentlich die Lehre, ist das, was wir von den zornigen jungen Menschen eigentlich annehmen sollten, annehmen, ohne es gleich zu rechtfertigen – zu sagen: Stimmt alles nicht, und wir haben, und wir haben ...!
Die Jungen sind zornig, und ihr Zorn wird ja durch Folgendes belegt: Wenn wir laut OECD-Statistik über die Absolventenquoten am 30. Platz von 36 Staaten liegen, dann stimmt irgendetwas nicht! Wenn wir uns die Jahre 1996 bis 2006 ansehen: Da gibt es drei Staaten, die bei den Studierendenzahlen auf null sind – auf null, wo doch die einzige Chance in Europa ist: Ausbildung, Ausbildung, Ausbildung!
Wenn wir auf Mobilität setzen und so weiter, dann ist die Ausbildung der eigentlich große Schatz, und Österreich grundelt auf der Null-Linie herum! Und dann sehen wir
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