BundesratStenographisches Protokoll778. Sitzung / Seite 50

Dann liegt mir noch etwas Interessantes zu dieser Geschichte vor, das ich gerade bekommen habe – das ist sehr interessant, das stimmt nämlich genau mit dem überein, was uns der Herr Bundesminister gerade gesagt hat – und das sich darauf bezieht, dass oft gesagt wird: Na ja, wenn das so ist, dann machen wir doch irgend­etwas mit Ausgleichszahlungen für diejenigen, die bei uns studieren, dann werden weniger Plätze!, und, und, und.

Also hier ist eine APA-Geschichte von heute, und darin steht:

„Wenig Aussicht auf deutsche Ausgleichszahlungen“, „Deutschland sieht sich als ,Importeur‘ von Studierenden und hält Ausgleich für ,nicht angemessen‘“.

Da heißt es: „Deutschland steht Ausgleichszahlungen für deutsche Studenten in Österreich mit wenig Sympathie gegenüber“, denn sie fragen sich – und das wird dann weiter ausgeführt –, wie sehr das für Deutschland überhaupt einen wirtschaftlichen Nutzen hat oder nicht.

Das heißt, genau dieser Vorschlag, der von Herrn Bundesminister Hahn vorher ange­sprochen wurde – weswegen er sich sichtlich ohnedies schon einmal „seine Füße ausgerannt“ hat, wird im Prinzip hier von Deutschland nicht goutiert. Das heißt, der ist weg vom Fenster.

Wir müssen auch darüber nachdenken – und ich will da jetzt keine Großdiskussion, ich weiß, da stehen wir alle unterschiedlich dazu, nur: wenn wir schon davon reden, komme ich da auch gleich zum zweiten Punkt, nämlich zum Budget –: So einfach können wir es uns nicht machen! Ich habe auch ein kleines Schildchen vorbereitet. (Der Redner zeigt eine Graphik.) Und das ist schon recht gut: Wenn Sie oben dieses Pink – das ist jetzt ganz in – sehen, dann sehen Sie diese Balken, was es praktisch jetzt sehr wohl mehr an Zuwächsen gibt. Das heißt, diese 17 Prozent für die nächsten Jahre, das ist ja nicht nichts! Bitte schauen Sie sich an: Da war 2007, 2008. (Bundesrat Schennach: Aber das ist jetzt nicht jährlich gerechnet! – Verteilt pro Jahr ...!)

Natürlich muss ich aber etwas sagen, und auf das möchte ich ja hinkommen: Selbstverständlich sind 157 Millionen € Ersatz für die Studiengebühren. Da muss man natürlich auch offen darüber reden, dass wir halt eventuell solche 157 Millionen Plus auch noch dazu hätten. Dann hätten wir vielleicht über 300 Millionen! Das wäre schon möglich! Es ließe sich darüber ja hier auch ein gewisses Überlegen breit machen.

Nur: Ich möchte das schon deshalb zeigen, weil man den Eindruck hat – und da möchte ich niemandem etwas unterstellen –, als herrschte bei uns irgendeine Mangel­wirtschaft und als ob in die Hochschulen und in den tertiären Bereich nichts investiert würde. Es ist nämlich aus meiner Sicht schon merkwürdig, wenn ich mir die OECD anschaue – sonst sind wir ja immer alle für Benchmarks. Wenn wir uns jetzt an­schauen, dass die OECD hier sagt, dass wir mit den jährlichen Ausgaben pro Studierenden mit 10 608,8 € im vorderen Drittel liegen und bei den kumulierten Aus­gaben, also im Durchschnitt auf einen Studierenden hochgerechnet, sogar mit 56 225,7 € an erster Stelle in den EU-Ländern und an zweiter Stelle in den OECD-Ländern liegen, dann müssen wir uns schon auch die Frage gefallen lassen – ähnlich wie in der Schule –, ob wir nicht finanziell ohnedies schon einiges hineinstecken, aber der Output nicht ganz so ist.

Da werden wir ein bisschen darüber nachdenken müssen, ob vielleicht die Hoch­schulen auch mit der Autonomie noch nicht zu leben gelernt haben, denn das, was der Herr Bundesminister gesagt hat, kann ich nur aus eigener Erfahrung bestätigen. Wissen Sie, wie an manchen Hochschulen das mit den Curricula gelaufen ist? – Genau so, wie er es gesagt hat! Es sind die Vorlesungen der Kolleginnen und Kollegen gleich geblieben, man hat es halt nur ein bisserl umgeschichtet. Und deshalb werden