ist, glaube ich, immer zum Ausdruck gekommen: Irgendwie haben wir, jeder Einzelne/jede Einzelne von uns, relativ oft mit dem Unternehmen, mit der Dienstleistung Post zu tun.
Spätestens dann, wenn Sie heute, ich weiß nicht, um wie viel Uhr, nach Hause kommen, ist, bevor man noch die Wohnungstür aufsperrt, meistens das Erste, was man tut, dass man das Postkästchen aufsperrt und schaut, ob nicht etwas drinnen ist. Daher kann ich auch wirklich gut verstehen, dass es in den letzten Jahren zu Recht eine sehr emotionale Diskussion rund um diese Postdienstleistungen gegeben hat, weil es für die Einzelne und den Einzelnen wirklich so wichtig ist und weil diese Dienstleistung – das brauche ich in dieser Runde auch nicht zu erwähnen – auch so wichtig für den Wirtschaftsstandort ist.
Wir leben in Österreich, was die Wirtschaftsstruktur betrifft, in einem Land, in dem die Bedeutung von Klein- und Mittelbetrieben immer wieder betont wird. Genau die sind aber in den Regionen auf die Dienstleistung Post in hohem Maße angewiesen, für diese Betriebe ist die Post gar nicht wegzudenken. Deshalb hat die Postversorgung auch eine so große Bedeutung.
Daher ist es auch nicht spurlos an der Bevölkerung vorübergegangen, als in den Jahren 2002 bis 2005 angekündigt wurde, dass man 1 000 Postämter schließen würde, aber immer versprochen wurde, dort würden die Postpartner kommen. Als es dann dazu gekommen ist, dass 800 völlig ersatzlos, ohne ein Angebot von Postpartnern, zugesperrt wurden, hat das tatsächlich zu großer Verunsicherung und zu Recht auch zu großen Emotionen geführt. Das brauche ich gerade im Bundesrat nicht zu erwähnen, da ja die Bundesräte in besonders gutem Kontakt zur Bevölkerung stehen, vor allem im ländlichen Raum. Unter jenen, die mich in Folge dieser Schließungsaktion kontaktiert haben, waren auch sehr viele Bürgermeister.
Als Anfang dieses Jahres das Postmanagement wieder angekündigt hat, 300 Postämter schließen zu wollen, wieder mit dem Versprechen, geeignete und tolle Partner finden zu wollen, habe ich gesagt, das kennen wir schon, das lassen wir kein zweites Mal zu, diese Diskussion mit dem Versprechen, gute Postpartner zu finden. Ich habe von Bürgermeistern von allen politischen Parteien Briefe bekommen, die mich gefragt haben: Frau Ministerin, können Sie nicht etwas tun?
Meine Zuständigkeit ist eigentlich nur die Legistik. Die operativen Fragen sind laut Kompetenzverteilung in der Bundesregierung nicht bei mir angesiedelt. Aber die Möglichkeiten, die ich hatte, habe ich ausgeschöpft. Ich habe einen Bescheid erlassen, um das auch in Erinnerung zu rufen, wonach ich Schließungen dort gestoppt habe, wo es keinen geeigneten Ersatz gibt. Da hat es viele gegeben, die gesagt haben, da geht sie ein bisschen weit. Es hat ja auch einige gegeben, wie das Postmanagement, das eine Klage eingebracht und so versucht hat, meine Bemühung, zu verhindern, dass es zu weiteren Schließungswellen wie in der Vergangenheit kommt, zu vereiteln.
Ich finde, die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes war eine gute. Dieser hat nämlich nicht nur bestätigt, dass das, was ich getan habe, richtig war, indem ich versucht habe, Schließungen zu stoppen, sondern dass das auch rechtens war und auch verfassungskonform ist. Darüber bin ich sehr froh.
Ich bin auch sehr froh, dass diese Diskussion heute hier stattfindet, und möchte mich auch dafür bedanken, weil ich glaube, dass ein Bescheid, den man erlässt, um zu verhindern, dass es, wie gesagt, zu diesen Schließungen kommt, noch keine Rechtssicherheit gibt. Daher habe ich mit Hochdruck an diesem neuen Gesetz gearbeitet.
Jetzt kann man darüber reden, ob man die Liberalisierung verschieben hätte sollen. Ich bin froh, dass wir jetzt rasch Klarheit haben, wie sich die Postdienstleitung in Öster-
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