BundesratStenographisches Protokoll779. Sitzung / Seite 10

förderung – den Status außerordentlicher Schüler, aber auch Sprachförderung für or­dentliche Schüler – jetzt vom BIFIE evaluieren lassen.

Ich werde Ihnen – ich schätze, ab Mai/Juni 2010 – einen detaillierten Bericht geben können, wie wirksam die Sprachförderkurse sind. Heute kann ich nur sagen, dass über den Mechanismus Abrufkontingent – also nicht Blackbox Finanzausgleich, sondern hier Maßnahme, da Finanzierung – jedenfalls die Mittel im Klassenzimmer direkt an­kommen. Über die Bewertung, wie wirksam das ist, darf ich dann im Juni im Detail berichten.

 

Präsident Erwin Preiner: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Michalke.

 

Bundesrätin Cornelia Michalke (FPÖ, Vorarlberg): Werte Frau Minister! Wie bereits angedeutet, besteht noch ein sehr großes Manko, nämlich die fehlende Kenntnis der deutschen Sprache der Kinder bei Schuleintritt. Die Eltern müssen einerseits bei der Aufgabe des Spracherwerbs ihrer Kinder unterstützt und andererseits aber auch zur Kooperation verpflichtet werden.

Wenn also die Angebote der sprachlichen Frühförderung nicht angenommen werden und ein Kind, das eingeschult wird, die deutsche Sprache nicht beherrscht, könnten Sie sich dann – wie dies vor Kurzem ÖVP-Klubobmann Kopf in Vorarlberg auch gefordert hat – Sanktionen vorstellen, zum Beispiel in Form von Streichung staatlicher Familien­leistungen, Familienbeihilfe oder so etwas? (Bundesrat Gruber: Zusatzfrage, Frau Kol­legin! Sie lesen ja einen Roman vor! – Bundesrätin Mühlwerth: Das war die Zusatzfra­ge!) Das ist eine Frage, wie man das anschaut.

Meine Frage ist, ob Sie sich Sanktionen vorstellen können, falls dem nicht der Fall wäre, wenn die Angebote nicht angenommen werden.

 

Präsident Erwin Preiner: Frau Bundesminister, bitte.

 

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Mit der Themenstellung Sanktionen habe ich im Bildungsbereich immer ein bisschen Proble­me, vor allem wenn es sich auf Schichten und Bevölkerungsgruppen bezieht, die es besonders schwer haben.

Ich glaube, wir sollten da von verschiedenen Seiten wirksam sein. Ich glaube, dass ein­mal das verpflichtende Kindergartenjahr ein wichtiger und deutlicher Schritt war.

Eine weitere Maßnahme, hinsichtlich derer dann am Schulstandort auch die Schulpart­ner gefordert sind, ist folgende: Ich besuche ja sehr viele Schulen und war vor Kurzem an einer Hauptschule am Reumannplatz in Wien. Es gibt dort Klassen, in denen nur noch ein oder zwei Kinder mit Deutsch als Erstsprache sind. Das sind wirkliche Schwer­punktschulen. Die Lehrerinnen und Lehrer leisten dort Unglaubliches.

Der zentrale Punkt ist, dass wir die Schule nicht alleinlassen dürfen. Da braucht es die Zusammenarbeit der Gesellschaft, da braucht es die Zusammenarbeit zum Beispiel auch mit den Elternvereinen. Es werden dort gezielt Programme entwickelt, um die El­tern zu erreichen, sie anzusprechen.

Ich habe mir vorgenommen, dass wir in Form von Pilotprojekten zumindest an vier Schulen – das sind wieder einmal Prototypen – in jedem Bundesland die Schulen auch hin zu Schulsozialarbeit öffnen, damit es wirklich zu einer engen Verzahnung und Ko­operation kommt.

Letzte Woche habe ich im Museumsquartier unter der Überschrift „Weiße Feder“ zu einem Vernetzungstreffen eingeladen, das sehr gut angenommen wurde und jetzt auch weiterentwickelt wird. Es geht um die Zusammenarbeit von Lehrerinnen und Lehrern, von Sozialarbeitern, der Polizei, der Psychologen, der Schulärzte, der Elternverbände,