Da das ein Themenbereich ist, der mitten in der Bund-Länder-Kompetenz liegt – Stichwort: Schulerhalter; gerade im Pflichtschulbereich ist da der Bund mit Kompetenzen sehr schwach ausgestattet –, wird das noch sehr intensive Gespräche erforderlich machen.
Ich bin da einmal einen anderen Weg gegangen: Ich habe das jetzt nicht gleich mit einer Mittelzuweisung verknüpft, sondern habe zuerst einmal Kriterien definiert, in dem Sinne: Wann ist eine Tagesbetreuung so, wie wir sie wollen? Dann habe ich Schulen eingeladen, sich zu bewerben. Wenn man diesen Test besteht, gibt es ein Gütesiegel. Und wenn dann diese „Gütesiegel-Schulen“ ganztägige Angebote tatsächlich durchführen, die Eltern das nachfragen, dann gibt es Geld in Form von Ressourcenzuteilung.
Es haben sich in einer ersten Ausschreibung 200 Schulen beworben. 81 davon haben den Kriterien entsprochen, und diese 81 Schulen führen jetzt die Tagesbetreuung Neu durch.
Das müssen wir jetzt ausweiten. Ich bin gerade dabei – die Ergebnisse werden im Jänner vorliegen –, auch eine breit angelegte Elternbefragung durchzuführen. 700 000 Eltern werden zurzeit befragt: Brauchen Sie das? In welcher Form? Wie stellen Sie sich das vor? Die Ergebnisse werden Ende Jänner vorliegen, und dann müssen wir einen Masterplan entwickeln.
Ich bin mir dessen bewusst, dass das ganz viele Fragen aufwirft. Ich habe schon einen Brief vom Städtebund und vom Gemeindebund bekommen, weil das natürlich auch Infrastrukturkosten et cetera impliziert. Also die Begeisterung hält sich dort in Grenzen; ich formuliere das einmal so. Aber das ist eine zentrale Maßnahme für die Menschen, vor allem für die berufstätigen Eltern, und daher werden wir das konsequent vorbereiten und umsetzen.
Präsident Erwin Preiner: Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Danke, die Zusatzfrage wurde jetzt gerade beantwortet.
Präsident Erwin Preiner: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Köberl.
Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Geschätzte Frau Bundesministerin! Es wurde heftig darüber diskutiert, welche Anzahl an Tagesbetreuungsplätzen es gibt. Dazu gibt es eine aktuelle Bedarfserhebung.
Ich frage Sie daher: Wann rechnen Sie mit dem konkreten Ergebnis dieser Bedarfserhebung?
Präsident Erwin Preiner: Frau Ministerin, bitte.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Die Befragung läuft jetzt noch bis, wie ich glaube, 18. oder 20. Dezember. Die Ergebnisse werden in der dritten Jännerwoche vorliegen.
Präsident Erwin Preiner: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Michalke.
Bundesrätin Cornelia Michalke (FPÖ, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Minister! Sie haben es selber schon angesprochen: Es braucht Top-Qualität, es braucht vor allem motivierte Lehrer, die die Kunst beherrschen, die Kinder durch anspruchsvolle Lernprozesse zu führen.
Meine Frage: Wie gedenken Sie, die leider Gottes für unsere Gesellschaft notwendig gewordenen Ganztagsschulen beziehungsweise -betreuungen in der Richtung zu unterstützen, dass die Ausbildung der angehenden Pädagogen, aber auch die Wertschät-
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