BundesratStenographisches Protokoll779. Sitzung / Seite 46

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Bures. – Bitte, Frau Bundesministerin.

 

11.30.01

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Prä­sident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich für diese Diskus­sion, weil sie die Möglichkeit gibt, zu einem wirklich großen, wichtigen und bedeuten­den Unternehmen, nämlich einem Infrastrukturunternehmen unseres Landes Stellung zu nehmen.

Lassen Sie mich mein Hauptinteresse an diesem Unternehmen vorausschicken: Die­ses Unternehmen muss wettbewerbsfähig sein. Dieses Unternehmen, das jeden Tag 1,2 Millionen Fahrgäste transportiert, muss noch kundenfreundlicher werden und sei­nen Kunden eine Leistung anbieten, die ihren Ansprüchen und Wünschen gerecht wird. Mein Hauptinteresse gilt einem Unternehmen, das Monat für Monat verhindert, dass 360 000 Lkws auf der Straße sind – so viele Tonnagen werden nämlich seitens der ÖBB jeden Monat transportiert.

Das heißt im Umkehrschluss: Wenn wir nicht versuchen, dieses Unternehmen zu stär­ken, wettbewerbsfähig zu machen, dann bedeutet das, dass jeden Tag 1,2 Millionen Menschen von der Schiene abgeschnitten sind, an Mobilität verlieren und dass wir jeden Monat 360 000 Lkws mehr auf Österreichs Straßen haben. Und weil ich das nicht haben möchte, gilt mein Hauptinteresse einer Stärkung des Unternehmens.

Ich mache kein Hehl daraus – ich führe viele Gespräche mit Pendlerinnen und Pend­lern, und ich fahre viel mit der Eisenbahn –, dass ich glaube, dass in diesem Bereich viel zu verbessern ist, aber ich kann Ihnen versprechen, dass ich Tag für Tag daran arbeite, dass die Dienstleistung dieses wichtigen Unternehmens besser wird.

Was ich nicht verstehen kann, ist jedoch, dass dieses Unternehmen in einer Form dar­gestellt wird, wo es nicht darum geht, dass man dort optimieren muss – diese Ansicht teile ich, die Bahn hat einen Optimierungsbedarf –, sondern wo manchmal einfach ver­sucht wird, dieses wichtige Unternehmen schlechtzumachen, aber so schlecht ist die­ses Unternehmen nicht. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich möchte daher auf einige der Punkte, wo ich glaube, dass die Sichtweise mancher nicht ganz den Tatsachen entspricht, näher eingehen.

Zum Zustand der Infrastruktur: Warum kann man beim Personenverkehr und Güterver­kehr in einzelnen Bereichen nicht mit der notwendigen Pünktlichkeit und Geschwindig­keit transportieren? – Das hat damit zu tun, dass wir ein überaltertes Infrastrukturnetz haben. Wir haben im Hinblick auf die Modernisierung des Schienennetzes einen enor­men Aufholbedarf.

Wenn wir jetzt im Zusammenhang mit den Konjunkturpaketen zum Beispiel auf der Westbahn die Güterverkehrsumfahrung bauen, dann ist dort das Problem, dass ich nicht so einfach wie bei einem Lkw die Spur wechseln und noch einen Lkw auf die Straße stellen kann, bis sie „zu“ ist, sondern die Züge brauchen Gleise und können nicht auf einem Gleis überholen.

Bei einer Infrastruktur mit nur eingleisigen Strecken, einer Infrastruktur, wo 70 Prozent des Schienennetzes in Österreich – vielleicht an die jungen Zuhörer hier – aus der Zeit der Monarchie stammen, war es notwendig und richtig, dass die Bundesregierung ge­sagt hat: Wir investieren jetzt in die Schiene! Bis zum Jahr 2014 investieren wir 13,2 Mil­liarden € in die Schiene! – Und diese Mittel können wir jetzt nicht irgendwo anders hinschieben, wo auch Geld gebraucht wird.