Ich bin dafür, dass wir in Bildung, Forschung und Entwicklung investieren, aber es ist auch höchst an der Zeit, dass wir in die Mobilität investieren, und zwar in eine Art von Mobilität, die auch eine Antwort auf die großen Herausforderungen, wie Klimawandel, CO2-Ausstoß, gibt. Sie müssen sich Folgendes vorstellen: Würde die Bahn heute nicht fahren, dann hätten wir in Österreich jedes Jahr um 3,4 Millionen Tonnen mehr an CO2-Ausstoß.
Wir müssen aus vielen guten Gründen jetzt in diese Infrastruktur investieren – weil sie eben veraltet ist, weil sie den Ansprüchen der Menschen und der Wirtschaft aufgrund der veralteten Struktur nicht im gewünschten Ausmaß entspricht. (Bundesrat Mag. Klug: Ganz genau! So ist es!) Daher würde ich Sie ersuchen, dann, wenn sich das Unternehmen ÖBB Geld, einen Kredit aufnimmt, um die Infrastruktur auszubauen – dieses Geld kommt nämlich nicht aus dem Budget, sondern wird dann über 30 Jahre beziehungsweise 70 Jahre in Annuitäten zurückgezahlt –, nicht von einem Fass ohne Boden und Schulden bei den ÖBB zu sprechen. Das sind Investitionen in eine ökologische Mobilität, die für den Wirtschaftsstandort wichtig sind, und das sind Investitionen für die Zukunft, damit unsere Kinder einmal eine moderne Bahn in diesem Land haben und nicht so veraltete Strukturen, wie wir sie derzeit vorfinden. (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesräte Kerschbaum und Schennach.)
Wenn es darum geht, wer ein Experte für den Bereich der Bahn ist, ist es, glaube ich, so wie auf dem Fußballplatz. Wir alle wissen, dass es auf dem Fußballplatz so ausschaut, dass jeder, der zuschaut, erstens einmal der bessere Spieler oder der bessere Trainer oder der bessere Schiedsrichter ist. Auf alle Fälle sind die Elf und alle, die sonst noch da auf dem Platz herumlaufen (Bundesrat Gruber: 22!), natürlich lange nicht so gut wie die, die zuschauen und alles ganz genau wissen. Und bei der Bahn ist das ähnlich, aber da kommt noch dazu, dass jeder, der mit der Bahn fährt, natürlich ein Experte ist – was ich auch richtig finde, denn das ist der Kunde –, aber wahrscheinlich auch jeder, der als Kind eine Kleinbahn zu Hause gehabt hat. (Zwischenruf des Bundesrates Stadler.)
Aber ich finde, das ist positiv, denn genauso wie man sich auf dem Fußballplatz dadurch mit dieser Mannschaft identifiziert – man ist ein Fan – und dort eine hohe emotionale Beziehung hat, ist das bei der Bahn auch so, dass die Österreicherinnen und Österreicher stolz auf dieses Unternehmen sind, dass sie nicht so wie bei der AUA erst dann draufkommen wollen, wenn es an die Deutschen verscherbelt wird. (Bundesrat Mag. Klug: Genau!) Das ist ein Unternehmen, auf das man stolz ist, bei dem man mitreden möchte, bei dem man auch einen Beitrag dazu leisten möchte, dass es noch besser aufgestellt ist.
Lassen Sie mich auf die Wettbewerbsfähigkeit zu sprechen kommen, weil ich glaube, dass für unseren Wirtschaftsstandort das Unternehmen Bahn sehr wichtig ist, erstens, weil es die Menschen von zu Hause zu ihrem Arbeitsplatz bringt, und zweitens auch im Bereich des Gütertransports.
Was die Wettbewerbsfähigkeit der Rail Cargo, also des Güterverkehrsbereichs der Bahn betrifft, befinden wir uns im europäischen Spitzenfeld – ich bringe Ihnen ein Beispiel. Das wird ja nicht nur daran gemessen, wie viele Tonnagen transportiert werden, sondern auch daran, wie viele Güter in einem Land auf der Straße und wie viele auf der Schiene transportiert werden. Und ich habe klar gesagt – das ist auch eine klare Zielsetzung für das Management –: Wir wollen den Bereich Schiene ausbauen. Es muss mehr von der Straße auf die Schiene verlagert werden, und deshalb investieren wir auch in die Infrastruktur.
Schauen wir uns das im europäischen Vergleich an: 30 Prozent
des Güterverkehrs
ist in Österreich auf der Schiene! – Und
das muss weiter erhöht werden. Aber wir sind
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