Beginn der Sitzung: 9 Uhr
Präsident Erwin Preiner: Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte, ein herzliches Willkommen zur heutigen 780. Sitzung des Bundesrates, die ich hiermit eröffne.
Das Amtliche Protokoll der 779. Sitzung des Bundesrates vom 3. Dezember 2009 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Karl Boden, Johann Ertl, Günther Kaltenbacher, Karl Petritz und Reinhard Todt.
Trauerkundgebung aus Anlass des Ablebens des Bundesrates Harald Reisenberger
Präsident Erwin Preiner: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Noch immer stehen wir tief betroffen und fassungslos unter dem Eindruck der Nachricht, dass der ehemalige Präsident des Bundesrates, mein unmittelbarer Vorgänger im Amte, Harald Reisenberger verstorben ist. Sein Tod bedeutet einen wahrhaft großen Verlust für den österreichischen Parlamentarismus über alle Parteigrenzen hinweg sowie auch für die Gewerkschaftsbewegung.
Der Bundesrat hat einen hervorragenden Mandatar verloren, der sich stets für die Belange der Länderkammer und für sein Bundesland Wien auf vorbildliche Art und Weise eingesetzt hat.
Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gelten in dieser Stunde auch seiner Familie.
Der österreichische Bundesrat gedenkt seiner.
Ich darf Sie daher ersuchen, sich zum Gedenken an Herrn Bundesrat Reisenberger von den Sitzplätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und verharren einige Zeit in stummer Trauer.) – Ich danke sehr herzlich für Ihre Trauerbekundung. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)
Präsident Erwin Preiner: Eingelangt ist ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend die Mitteilung über das Ableben des Bundesrates Harald Reisenberger sowie den Mandatsverzicht seines Ersatzmitgliedes.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
PROF. HARRY KOPIETZ
ERSTER PRÄSIDENT
DES WIENER LANDTAGES
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Parlament
1017 Wien Wien, 16. Dezember 2009
05331-2009/0001-MDSALTG
Mandatsrücklegung
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