BundesratStenographisches Protokoll780. Sitzung / Seite 48

Ich hatte, was die Demokratiewerkstatt betrifft, die Möglichkeit, im Burgenland ge­meinsam mit dem Präsidenten unseres Landesschulrates, aber auch mit einigen Lan­desschulratsinspektoren eine Pressekonferenz diesbezüglich abzuhalten. Das Medien­echo war überwältigend. Es war auch die Möglichkeit gegeben, die Unterlagen der De­mokratiewerkstatt an die dafür zuständigen Herrschaften weiterzugeben. Ich hoffe und bin darüber hinaus der festen Überzeugung, dass ab dem kommenden Jahr 2010 die Resonanz der burgenländischen Schulen, die Demokratiewerkstätte im Palais Epstein zu besuchen, um einiges größer sein wird, als das in der Vergangenheit der Fall war.

Ein weiteres wesentliches Projekt, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ist das Ju­gendparlament, das es eigentlich erst seit dem vorigen Jahr 2008 gibt. Es wurde von der Frau Nationalratspräsidentin gemeinsam mit dem damaligen Bundesratspräsiden­ten ins Leben gerufen und ist etwas Spezielles. Weshalb? – Weil nämlich nur die Schu­len aus dem Bundesland, das den Präsidenten des Bundesrates stellt, die Möglichkeit haben, im Rahmen des Jugendparlamentes aktiv zu sein. Das ist im zweiten Halb­jahr 2009 eben das Burgenland. Im Rahmen eines Projektwettbewerbes wurden von einer unabhängigen Jury vier Schulen ausgewählt, am Jugendparlament teilzunehmen. Die Schülerinnen und Schüler – insgesamt 90 an der Zahl, mit ihren begleitenden Leh­rern – haben eineinhalb Tage im Parlament verbracht, waren auch zugegen während einer laufenden Plenarsitzung im Bundesrat, aber auch im Nationalrat, die parallel ab­gelaufen sind.

Das Thema war: Jugend und Demokratie – Jugend und Schule. – Das ist, wie ich glau­be, ein sehr zentrales Thema. Die Jugendlichen, die Schülerinnen und Schüler haben erfahren, wie es ist, wenn ein Gesetz zustande kommt. Sie haben sich persönlich in Form eines Planspiels in diversen Ausschüssen aktivieren können, aber auch selbst eine Plenarsitzung im Nationalratsplenarsaal im Rahmen des Jugendparlamentes ab­gehalten.

Ich denke, das ist insofern wesentlich, als Jugendliche lernen, andere Meinungen zu akzeptieren, Aussagen von Menschen, die nicht ihrer persönlichen Meinung sind, ebenfalls zu respektieren, diesen nicht gewalttätig entgegenzutreten, sondern sich mit ihnen auf vernünftige, demokratische Art und Weise auseinanderzusetzen.

Des Weiteren, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, habe ich burgenländischen Künstlerinnen und Künstlern ermöglicht, ihre Werke im Hohen Haus, im Salon des Bundesrates, aber auch in meinem Amtszimmer zu präsentieren. Das ist eine beson­dere Wertschätzung diesen Künstlern gegenüber.

Ich habe weiters mit vielen Ministern – inklusive Vizekanzler und Bundeskanzler – per­sönliche Gespräche über die aktuelle politische Lage in unserem Land, aber auch in­nerhalb der Europäischen Union geführt.

Geschätzte Damen und Herren! Es gehört auch zu den Agenden eines Präsidenten, dass man auf internationaler Ebene entsprechend aktiv ist. Es sind viele Botschafter in das Hohe Haus gekommen, mit denen ich Gespräche führte. Ich habe natürlich auch Besuche in diversen Botschaften durchgeführt. Das ist, so denke ich, insofern wichtig, als man auch die besonderen Herausforderungen, die Lebenssituation und die politi­sche Situation in anderen Staaten kennenlernt. Diese bilateralen Gespräche tragen auch dazu bei, diverse Vorbehalte oder – ich möchte das Wort, obwohl es etwas über­strapaziert ist, trotzdem aussprechen – Vorurteile abzubauen und den Blick aus ver­schiedenen Blickwinkeln auf Gesellschaften anderer Staaten zu schärfen.

Das alleine, geschätzte Damen und Herren, genügt natürlich nicht. Es ist notwendig, auch auf parlamentarischer Ebene, wie ich immer wieder vernommen habe, selbst den Fuß in andere Länder zu setzen.