So nahm ich zum Beispiel auch am Grenzlandtreffen in Tschechien auf Einladung des tschechischen Senatspräsidenten Dr. Sobotka teil. Eine kleine Delegation von Bundesräten aus Oberösterreich begleitete mich dabei. Es gilt, hier eine spezielle Herausforderung für beide Länder zu bewältigen, das ist die Borkenkäfer-Problematik.
Auf Einladung des Staatsratspräsidenten Sloweniens besuchte ich das Treffen der regionalen Partnerschaft in Laibach. Schwerpunkte dabei waren Themen der Europäischen Union, die Umsetzung des Vertrages von Lissabon, aber auch der Klimaschutz sowie die internationale Verkehrssituation, die Verkehrsanbindung vom Baltikum in den adriatischen Raum.
Des Weiteren darf ich erwähnen, dass ich an einem Senatspräsidententreffen in Danzig teilnahm. Es war dies ein Treffen anlässlich des Gedenkens an den Fall des Eisernen Vorhanges und der Berliner Mauer. Dieses Treffen wird mir besonders in Erinnerung bleiben, weil auch der ehemalige Staatspräsident Polens, Friedensnobelpreisträger Lech Wałesa zugegen war. Die Senatspräsidenten hatten Möglichkeit und Gelegenheit, auch persönlich mit ihm in Kontakt zu treten. Lech Wałesa ist auf der politischen Bühne noch immer sehr aktiv. Bedenken wir nur, dass er einer der 30 Weisen innerhalb der Europäischen Union ist.
Geschätzte Damen und Herren! Ich konnte mich im November auf Einladung des Parlamentspräsidenten der Slowakei, Dr. Paska, auch zu einem Treffen nach Bratislava begeben, was natürlich für mich als Burgenländer und als jemand, der im ostösterreichischen Raum lebt, besonders wichtig ist. Es war dies eine Konferenz anlässlich 20 Jahre „Samtene Revolution“ in der Slowakei. Besonders bedeutend war für mich zum einen, dass der Präsident des Europäischen Parlaments Buzek zugegen war, und zum anderen, dass zwei Studentenführer, die aktiv an der „Samtenen Revolution“ vom 17. November 1989 in Bratislava beteiligt waren, auch zu diesem Treffen erschienen.
Wir erfuhren aus erster Hand, dass es nicht selbstverständlich war, dass diese Revolution auf friedliche Art und Weise vonstatten ging. Dies geschah in unmittelbarer Nachbarschaft Österreichs. Es war besonders wichtig, dass der Fall des Eisernen Vorhanges direkt an der Grenze zu Österreich friedlich erfolgen konnte. Wir erinnern uns daran, dass das einige Tage später, im Dezember 1989, zum Beispiel in Rumänien ganz anders ausgesehen hat; darauf möchte ich aber jetzt aus Zeitgründen nicht näher eingehen.
Geschätzte Damen und Herren, einen Besuch in einem Fast-Nachbarland Österreichs möchte ich aus Aktualitätsgründen trotzdem noch kurz erwähnen. Ich befand mich in der Republik Kroatien, wo ich die Möglichkeit hatte, mit dem zuständigen Parlamentspräsidenten Bebić, mit der Premierministerin und mit dem Staatspräsidenten Mesić zu sprechen. Es waren dies wichtige bilaterale Gespräche, sie wurden auch in den kroatischen Medien entsprechend gewürdigt.
Wir wissen, dass Kroatien gegenwärtig Verhandlungen für den Beitritt zur Europäischen Union führt. 15 Kapitel sind diesbezüglich bereits geschlossen, vier weitere werden in nächster Zeit eröffnet werden. Das sind aber zugleich die wichtigsten Kapitel. Ich erwähne nur kurz Umweltschutz, Landwirtschaft, Korruption/Maßnahmen in der Judikatur. Diese Kapitel sind auch eine besondere Herausforderung zum Beispiel für Serbien, Montenegro oder Mazedonien, wenn es darum geht, sich weiter der Europäischen Union anzunähern. Im Gespräche hat Staatspräsident Mesić auch auf die besondere Herausforderung hingewiesen, die es in Bosnien-Herzegowina zu lösen gilt.
Geschätzte Damen und Herren! Meine letzte internationale Aktivität fand vergangenen Samstag im Zuge einer Einladung des schwedischen Parlamentspräsidenten Westerberg statt. Im schwedischen Parlament trafen sich alle Parlamentspräsidenten der Europäischen Union, aber darüber hinaus auch Parlamentspräsidenten von Staaten,
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