BundesratStenographisches Protokoll780. Sitzung / Seite 90

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heiratet, wir haben auch Kinder! Es hat kein Mensch gesagt, dass das keinen Wert hat!) – Ja, passt.

Aber die Nummer 1 ist die eigentliche Familie. (Bundesrat Gruber: Das ist unbestritten! Das stellt niemand in Abrede!) Die eigentliche Familie ist Vater-Mutter-Kind. Das ist so. Sie können keine Fabriken oder sonst irgendetwas damit beauftragen, Kinder „herzu­stellen“. Das ist so. (Bundesrat Gruber: Das wollen wir auch nicht!) Männchen – Weib­chen, das ist so!

Dass sich die Kirche da einmischt, das ist klar, darüber werde ich jetzt gar nicht groß­artig philosophieren, wobei ich glaube, dass sich der liebe Gott auch manchmal denkt, dass sein Bodenpersonal oft nicht ganz richtig funktioniert. (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)

Werte Kolleginnen und Kollegen! Das höchste Gut – noch einmal – im Staat, im Leben ist sicherlich die Familie, und das ist nun einmal Vater-Mutter-Kind; das bleibt die Nummer 1. Wie sich das dann weiterentwickelt, wenn sich jemand scheiden lässt, Patchwork-Familien und so weiter, das ist nicht das Thema, kann auch nicht das The­ma sein.

Da von Diskriminierung geredet worden ist – mir ist das selbst auch passiert –: Wenn heute eine Familie, Vater, Mutter und zwei, drei Kinder, einkaufen geht, dann wird sie oft schon blöd ang’schaut, die Leute fragen sich, was ist denn mit denen los, können die sich das überhaupt leisten. – So weit ist die Gesellschaft! Diesbezüglich macht sich niemand Gedanken. (Ruf bei der SPÖ: Das ist nur in Kärnten so!) – Nein, nein, tuts nicht blöd reden, das stimmt überhaupt nicht! Das ist nicht so lustig, das Ganze. (Bun­desrat Stadler: Bring’s einmal auf den Punkt!)

Für mich ist es wirklich sehr eigenartig, dass sich manche Parteien mehr Gedanken machen über Linkslinke (Bundesrat Konecny: Manche denken halt! Das schändet aber nicht!), über den Nikolo, über das Kruzifix, über alles andere, was völlig unwichtig ist, als sich um Familien zu kümmern, die zum Beispiel ein Haus gebaut oder eine Wohnung gekauft haben und dann die Arbeit verloren oder sonst irgendein Unglück er­lebt haben. Da kümmert sich keiner drum, wenn eine Frau/ein Mann plötzlich allein da­steht mit zwei, drei Kindern. (Bundesrat Mag. Klug: Das 3. Arbeitsmarkt-Paket kommt erst!)

Leider Gottes ist es so, dass hier anscheinend bewusst gesteuert wird in eine Zu­kunft ... (Bundesrat Schennach: Wer steuert?) – Ich weiß nicht, was du haben willst. (Die Bundesräte Konecny und Schennach: Wer steuert?) Ja ihr, ihr seid ja dabei bei dieser Geschichte, wir sind ja nicht dabei. (Bundesrat Mag. Klug: Stefan, der Steuer­mann! – Heiterkeit bei der SPÖ.)

Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schön, dass wir heute eine offene Abstimmung haben, und da werden wir sehen, wer sich wirklich zur Familie bekennt. (Bundesrat Gruber: Genau! Wer ins Mittelalter zurückwill und wer nicht! – Bundesrätin Zwazl: Nein, falsch! ...! – Anhaltende Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)

13.19


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. Schnider. – Bitte.

 


13.19.44

Bundesrat Dr. Andreas Schnider (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Liebe Kolle­ginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass es hier auch so emotional zugeht, wie wir das schon in den letzten Tagen und Wochen erlebt haben. Einleitend möchte ich sa­gen, dass ich mich ganz klar und deutlich dazu bekenne, was wir heute beschließen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesräte Dönmez, Kerschbaum und Schen­nach. – Bundesrat Mag. Klug: Bravo!)

 


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