BundesratStenographisches Protokoll780. Sitzung / Seite 152

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baren Energien wesentlich mehr Anstrengungen unternommen hätte. Wir werden des­halb dieses Abkommen nicht befürworten. (Beifall bei der FPÖ sowie der Bundesräte Kerschbaum, Schennach und Mitterer.)

17.06


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist als Nächster Herr Bundes­rat Dr. Kühnel. – Bitte.

 


17.06.14

Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Herr Präsident! Herr Bundesmi­nister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nun: Die Welt der FPÖ ist in gewissem Maße immer sehr einfach gestrickt, das haben wir jetzt auch wieder einmal gehört. (Bundesrätin Mühlwerth: Nicht so einfach wie manch­mal Ihre!)

Man muss bei dieser ganzen Diskussion davon ausgehen, dass wir in der Europäi­schen Union im Großen und Ganzen eine Energieabhängigkeit haben. Die setzt sich aus zwei Punkten zusammen. Der eine Punkt ist: Wo sind die Gasquellen? In Öster­reich haben wir glücklicherweise – soweit ich richtig informiert bin – noch ungefähr 10 Prozent, 15 Prozent, die wir selbst fördern und erfreulicherweise auch entsprechen­de Speicherräume. Aber alles andere muss von irgendwo herkommen.

Wir haben nun festgestellt – vor allem seit der EU-Präsidentschaft Österreichs im Jah­re 2006 –, dass einerseits die Quellen vielleicht verlässlich sein können, aber vor allem bei den Transportwegen ein großes Problem auftreten kann.

Das war zu beobachten, als im Jänner immer irgendwo der Hahn abgedreht wurde. Vor allem osteuropäische Länder haben massiv darunter gelitten, weil sie keine Spei­cherkapazitäten hatten. Österreich ist hier immer besser da gestanden.

Es geht jetzt darum, dass wir bei diesem Nabucco-Projekt zuerst einmal zur Sachlich­keit zurückkehren wollen. Es handelt sich um ein Transportsystem, das einerseits durch Länder gehen soll, die Mitglieder der Europäischen Union sind, und andererseits durch ein wesentlich stabileres Land, als es zum Beispiel die Ukraine oder Weißruss­land sind, nämlich durch die Türkei. Diese Leitung ist nun einmal 3 300 Kilometer lang. Aber dieses Transportsystem verspricht zumindest in der derzeitigen Situation, dass es sicherer ist als die beiden, die wir bisher haben.

Nun ist vom strategischen Ansatz her schon versucht worden, andere Transportwege zu finden. Da gibt es die North Stream durch die Ostsee, die South Stream durch – wenn man grob sagen kann – das Schwarze Meer und als dritte Möglichkeit mit der starken Komponente, dass man EU-Länder als Transportländer hat, eben das Na­bucco-Projekt.

Daher ist es meiner Ansicht nach sehr vernünftig, dieses Projekt zu unterstützen. Und ich appelliere auch an die Blauen, das zu unterstützen, weil das eine Möglichkeit ist, si­cherzustellen, dass man nicht zu abhängig von den bisherigen Transportwegen ist.

Bei einem Punkt muss man natürlich bei der Diskussion schon nachdenklich sein: Wo liegen die Energiequellen? – Die liegen einerseits in Zentralasien und natürlich im Iran, wie Sie erwähnt haben.

Mit dem Iran wird man wahrscheinlich in der nächsten Zeit – aus verschiedenen Grün­den, auf die ich jetzt nicht näher eingehen will – nicht unbedingt ins Geschäft kommen, aber Zentralasien ist wichtig. Man könnte sich vorstellen, wenn vor allem die Länder Aserbaidschan und Georgien einigermaßen befriedet sind – wobei die EU und auch die Amerikaner großes Interesse daran haben, dass diese Region stabilisiert wird –, dass man dann aus Zentralasien die entsprechenden Energiequellen dafür hat.

 


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