BundesratStenographisches Protokoll781. Sitzung / Seite 9

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09.06.54Fragestunde

 


Präsident Peter Mitterer: Wir gelangen nun zur Fragestunde.

Bevor ich jetzt – um 9.07 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten er­strecken werde.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

 


Präsident Peter Mitterer: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1725/M, an die Bundesmi­nisterin für Verkehr, Innovation und Technologie.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Boden, um die Verlesung der Anfrage.

 


Bundesrat Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich): Herr Präsident! Frau Bundesminis­terin!

1725/M-BR/2010

„Im Jahr 2009 gab es 630 Verkehrstote in Österreich, das ist die niedrigste Zahl seit Beginn der Aufzeichnungen. Was werden Sie unternehmen, um diese Zahl noch weiter zu senken?“

 


Präsident Peter Mitterer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Bundesrat! Sie wissen, dass, seit ich die Funktion der Verkehrsministerin übernommen habe, die Verkehrssicherheit zu meinen Schwerpunkten gehört und ich auch mehrere Initiativen gestartet habe, denn bei 630 toten Menschen auf Österreichs Straßen kann man nicht wegschauen, auch wenn wir tendenziell erfreulicherweise einen Rückgang haben, aber das ganz vorsichtig gesagt.

Es ist so, dass wir dieses Verkehrssicherheitspaket geschnürt haben, das der Bundes­rat ja auch beschlossen hat, wo es immer um drei Säulen geht. Das eine sind gesetzli­che Maßnahmen, die klarstellen, dass massives Fehlverhalten im Straßenverkehr wie alkoholisiert ein Auto lenken oder rasen kein Kavaliersdelikt ist. Das Zweite ist, dass Gesetze nur so gut sind, wie deren Einhaltung kontrolliert wird, und daher sind ver­stärkte Verkehrskontrollen wichtig. Und das Dritte, was mir wichtig ist: eine Bewusst­seinsänderung in der Bevölkerung herbeizuführen. Daher habe ich eine Kampagne ge­startet, um für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen.

Also es erfordert immer ein Bündel an Maßnahmen, aber man kann sagen, es gibt, vorsichtig gesagt, einen positiven Trend, dass wir zu unserem Ziel weniger Leid auf Österreichs Straßen kommen.

 


Präsident Peter Mitterer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 


Bundesrat Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich): Was bringt so eine Kampagne gegen Alkohol am Steuer?

 


Präsident Peter Mitterer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Ich den­ke, dass es wichtig ist, dass man ins Bewusstsein ruft, dass es kein Kavaliersdelikt ist, wenn man alkoholisiert Auto fährt. Und was mir in dieser Aufklärungs- und Bewusst-


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