BundesratStenographisches Protokoll781. Sitzung / Seite 12

1728/M-BR/2010

„Kann das Bundesstraßenbauvorhaben A 26, Linzer Autobahn, Abschnitt Knoten Linz/Hummelhof (A 7)–Ast. Donau Nord (Westring) zeitgerecht abgeschlossen wer­den?“

 

Präsident Peter Mitterer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Was die Planungen und die Finanzierung der A 26 seitens meines Hauses betrifft, ist alles auf Schiene, um das auch bei der Straße zu sagen.

Es ist so, dass wir erstens im Bundesstraßengesetz die gesetzliche Voraussetzung und im Bauprogramm die finanziellen Voraussetzungen dafür geschaffen haben. Aber wir haben zu Recht in Österreich auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgesehen, und Sie wissen, dass es bei dieser Umweltverträglichkeitsprüfung 1 800 Stellungnah­men gegeben hat. Ich habe mein Haus aufgefordert, diese Stellungnahmen sehr ge­wissenhaft zu prüfen, und die werden jetzt einzeln bearbeitet und geprüft. Das ist ernst zu nehmen. Aber, wie gesagt, die gesetzlichen Voraussetzungen und die finanzielle Rückstellung für dieses Projekt sind vorhanden. Was wir noch brauchen, ist der Ab­schluss der Verfahren, um das tatsächlich umsetzen zu können.

 

Präsident Peter Mitterer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 

Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Gemäß Zeitplan, der auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht wurde, soll dieses Genehmigungsverfahren, das UVP-Verfahren Ende 2010 mit Erlassung aller Bescheide abgeschlossen sein.

Frau Ministerin! Wann muss die im Verfahren vorgesehene mündliche Prüfung statt­finden, um diesen auf der Homepage des Ministeriums genannten Zeitplan einhalten zu können?

 

Präsident Peter Mitterer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Ich sage es Ihnen ganz offen, dass ich der Auffassung bin, dass das die Zielsetzung ist. Wie Sie schon selbst in Bezug auf den Zeitplan auf der Homepage erwähnt haben, sind wir auf­grund der vielen Stellungnahmen im Rahmen der UVP – es hat ja auch einmal die Dis­kussion darüber gegeben, dass schon 2009/2010 begonnen werden soll – hier nicht ganz im Zeitplan.

Ich glaube, wir sollten uns Ziele setzen. Was wir aber bei so einem wichtigen Verfahren und bei – wie Sie selbst aus dem Land Oberösterreich wissen – vielen anderen in Dis­kussion stehenden Projekten nicht tun sollten, ist, hier irgendetwas übers Knie zu bre­chen. Wir sollten sehr ernsthaft vorgehen. Zielsetzung ist: Sobald das Verfahren, bei aller Sorgfalt und der notwendigen Zeit, die wir uns nehmen, abgeschlossen wird, wer­den wir damit beginnen, auch was die mündlichen Verhandlungen betrifft. Wie gesagt, finanziell steht dem Projekt nichts im Wege.

 

Präsident Peter Mitterer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Kraml gemeldet. Ich ersuche, sie zu stellen.

 

Bundesrat Johann Kraml (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministe­rin! Wie viel wurde 2009 in das hochrangige Straßennetz in Oberösterreich investiert?

 

Präsident Peter Mitterer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Bundesrat! Es ist so, dass wir in das Straßennetz auch über die Konjunkturpakete noch zusätzliche Investitionen getätigt haben, und zwar mit dem Schwerpunkt auf der Schie­ne. In Oberösterreich sind es im Jahr 2009 120 Millionen € an Investitionen gewesen.