BundesratStenographisches Protokoll781. Sitzung / Seite 18

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Wie viele Arbeitsplätze in Österreich und für österreichische Dienstnehmer konnten durch die verstärkten Investitionen von ÖBB und ASFINAG bislang tatsächlich ge­schaffen werden?

 


Präsident Peter Mitterer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Frau Bundesrätin, es ist, wie Sie auch sagen, natürlich so, dass ASFINAG und ÖBB nicht ganz vergleichbar sind in ihren Formen der Finanzierung und in ihrer Art der Ausgliede­rung, und es ist so, dass an der ASFINAG als Unternehmen die Wirtschaftskrise auch nicht spurlos vorübergegangen ist. Wenn wir wissen, dass die gesamte Transportin­dustrie, Export, Import, Einbrüche zu verzeichnen hat, wenn wir wissen, dass genau deshalb im Besonderen Speditionen unter der Krise leiden, dann wissen wir natürlich auch, dass das Unternehmen ASFINAG, was Mauteinnahmen aus dem Lkw-Verkehr betrifft, geringere Einnahmen hat.

Ich finde es also nur verantwortungsbewusst, dass das Unternehmen fragt: Wie kön­nen wir, wenn wir Mindereinnahmen haben – nicht, weil Bauprojekte zu teuer oder weil schlecht kalkuliert wurde, in diesem Fall würde es klare Verantwortlichkeiten geben, sondern weil es aufgrund der Krisenentwicklungen zu Mindereinnahmen kommt –, Maßnahmen setzen, um zu versuchen, trotzdem – und das ist wichtig – irgendwann im Unternehmen, auch wenn das langfristige Investitionen sind, den Turnaround, nämlich die Rückzahlungen dieser Projekte zu ermöglichen?

Es gibt hier, wie gesagt, eine klare gesetzliche Basis, und die ist immer das Bundes­straßengesetz, aber wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass die Unterneh­men und das Management dort natürlich auch mit der Krise zu kämpfen haben.

Nichtsdestotrotz sind es zwei verschiedene Politikansätze, für die sich Staaten in der Krise entschieden haben. Die einen waren die, die gesagt haben, wir schauen nicht zu und tauchen durch, bis die Krise vorbei ist, sondern wir investieren. Ich glaube, dass sich das – ich habe es vorhin in den Zahlen gesagt – wirtschaftlich und für die soziale und für die Beschäftigungslage für ein Land nachweislich als die bessere Form heraus­stellt.

Insgesamt haben die Investitionen aus dem Rahmenplan der ÖBB und dem Baupro­gramm der ASFINAG plus den Konjunkturpaketen tatsächlich Beschäftigungseffekte von 40 000 Beschäftigten jährlich ausgelöst. Auch in dem Wissen, dass es diese Dis­kussionen gibt, ob es richtig ist, jetzt zu investieren, vertrete ich die Auffassung, dass es, wenn wir heute nicht investieren, in der Folge dann dazu führt, dass wir nicht nur eine veraltete Infrastruktur haben, sondern dass wir den Wirtschaftsstandort massiv schwächen, dass wir im europäischen Wettebewerb massiv verlieren werden und dass sich das für die Zukunft Österreichs in der Beschäftigungs-, in der Wirtschafts- und in der sozialen Situation massiv negativ auswirken wird. Daher glaube ich, ist es die rich­tige Antwort, jetzt Zukunftsinvestitionen in die Infrastruktur zu tätigen. (Beifall bei der SPÖ.)

 


Präsident Peter Mitterer: Eine weitere Zusatzfrage wird Herr Bundesrat Zangerl stellen.

 


Bundesrat Stefan Zangerl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Tirol): Sehr geehrte Frau Mi­nistern! Meine Frage wäre dahin gehend gewesen, wie hoch das tatsächliche Investi­tionsvolumen und auch die Breitenstreuung in Ihrem Ressort ist, aber das haben Sie schon ausführlich beantwortet. Danke vielmals.

 


Präsident Peter Mitterer: Wir gelangen zur 5. Anfrage, 1729/M.

Ich ersuche den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Kainz, um Verlesung der Anfrage.

 


Bundesrat Christoph Kainz (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesmi­nister! Die vorliegende Studie der Arbeiterkammer beleuchtet allgemeine Qualitätspro-


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