BundesratStenographisches Protokoll781. Sitzung / Seite 22

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almtunnel gegeben, es wäre wirtschaftlicher Humbug, schlicht und einfach zu sagen, wir stellen den Bau ein und setzen ihn in 40 Jahren fort. In 40 Jahren wäre alles wieder hin, was dort schon investiert wurde.

Das heißt, so schnell es technisch möglich ist, durch diesen Berg zu kommen – und das ist sozusagen auch ein technisch aufwendiges Verfahren, wie alle Mineure wis­sen –, werden wir diese Umsetzung des Koralmtunnels auch vornehmen. Die finanziel­le Bedeckung haben wir an und für sich im Rahmenplan auch vorgesehen. Die Fertig­stellung hat sich natürlich ein bisschen nach hinten verzögert. Das hat aber auch sehr viel mit dem Verfahren zu tun. Zielsetzung ist 2020.

 


Präsident Peter Mitterer: Wir gelangen nun zur 6. Anfrage, 1723/M.

Ich ersuche den Anfragesteller, Bundesrat Zangerl, die Anfrage zu verlesen.

 


Bundesrat Stefan Zangerl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Tirol): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Gerade Tirol ist durch seine topographische Lage, hervorgerufen durch Millionen von Transit-Lkw beziehungsweise -Pkw, von Lärm und Abgasen ja be­sonders stark betroffen.

Nun zu meiner Frage:

1723/M-BR/2010

„Liegen für Tirol, aber auch für das gesamte Bundesgebiet Lärm- beziehungsweise Im­missionskataster vor, aus denen hervorgeht, wie stark die Belastung für Anrainer wirk­lich ist und welche Maßnahmen zur Verringerung geplant sind?“

 


Präsident Peter Mitterer: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Bundesrat! Ja, die liegen vor, die liegen auch aufgrund einer EU-Richtlinie eben über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm vor.

Der Teil, der in meinem Ressort gelegen ist, nämlich die Erstellung eines strategischen Umgebungslärmkatasters für Autobahnen und Schnellstraßen plus natürlich den Eisen­bahnstrecken – das ist mein Part gewesen –, wurde erarbeitet und dem Lebensminis­terium, das dafür verantwortlich ist, das auch zusammenzufassen und zu veröffentli­chen, im Jänner 2009 übermittelt und meiner Information nach auch auf der Homepage www.umgebungslaerm.at veröffentlicht.

 


Präsident Peter Mitterer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 


Bundesrat Stefan Zangerl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Tirol): Wie steht es eigent­lich um die Einhaltung der jeweiligen Grenzwerte, und wo orten Sie Sanierungsbedarf?

 


Präsident Peter Mitterer: Frau Bundesministerin, bitte. (Ruf bei den Grünen: Überall!)

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Überall ist gut. (Heiterkeit bei den Grünen.) Also grundsätzlich habe ich, glaube ich, ja schon ausgeführt, dass es auch einen Schwerpunkt bei Investitionen in Lärmschutzmaßnah­men gibt.

Um Ihnen ein Beispiel zu sagen: Bei Lärmschutzmaßnahmen auf österreichischen Autobahnen ist es so, dass oft bis zu einem Viertel der Kosten bei Sanierungen aus­schließlich für Lärmschutzmaßnahmen ist und dass wir auf der anderen Seite natürlich auch immer Fragen der Wirtschaftlichkeit haben. Es gibt unzählige Rechnungshofbe­richte, mit denen wir uns dann immer beschäftigen, wo Investitionen in Lärmschutz­wände als nicht wirtschaftlich kritisiert werden.

 


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