BundesratStenographisches Protokoll781. Sitzung / Seite 26

stoffausstoß bei Lkw ist. Daher haben wir die Ökologisierung der Lkw-Maut beschlos­sen. Die „Stinker“, die die Umwelt mehr schädigen, haben auch eine höhere Maut zu zahlen. So einfach ist das. Das wurde glücklicherweise ja auch beschlossen und ist seit 1. Jänner, somit also seit eineinhalb Monaten, in Kraft.

Wir müssen das auch beim Pkw machen. Alle Investitionen in Forschung und Entwick­lung, in die Automobilindustrie, wo es darum geht, schadstoffärmere Fahrzeuge, mo­derne Antriebssysteme von Hybridmotoren bis zu Elektromotoren zu entwickeln, die natürlich die große Zielsetzung sind, sind ein Beitrag zum Umweltschutz und meiner Auffassung nach auch alternativlos.

 

Präsident Peter Mitterer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 

Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Im Rahmen des Verkehrs ist ja die E-Mobilität in aller Munde. Was tun Sie, um dieses Hoffnungsfeld für die Grüne Mobili­tät zu fördern?

 

Präsident Peter Mitterer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Bei der Förderung der Elektromobilität haben wir, wie ich meine, auch wieder mehrere Effekte. Das eine ist das, was ich schon angesprochen habe: Wenn wir bei Elektromobilität in Forschung und Entwicklung investieren, dann soll am Ende ein Produkt herauskom­men, das auf den Markt kommt. Das heißt, die Bereiche der angewandten wirtschafts­nahen Forschung, mit denen ich mich befasse und betraut bin, haben den Effekt, dass wir heute in die Entwicklung eines Produktes investieren, das nachher auf den Markt kommt. Was die Elektromobilität betrifft, versuche ich vor allem die Forschungsmittel dort anzulegen, um im Wettbewerb mit anderen Staaten die Nase relativ rasch vorne zu haben und bald nicht nur ein elektrisches Auto, sondern auch die Infrastruktur auf dem Markt zu haben.

Wir investieren in Elektromobilität um 50 Prozent mehr als in den Vorjahren. Das heißt, die Förderung von Elektromobilität betrug 40 Millionen €, wir haben diese 2009 auf 60 Millionen € aufgestockt, und ich werde auch heuer 60 Millionen € in diese Elektro­mobilität investieren. Wir erreichen damit auch, dass wir eine krisengeschüttelte Indus­trie wie die Automobilindustrie zukunftsträchtig fördern.

Wenn wir Geld in die Hand nehmen, um Fahrzeuge mit alten Technologien zu ver­schrotten, also die Verschrottungsprämie, dann, so meine ich, müssen wir allemal Geld in die Hand nehmen, um in moderne Technologien zu investieren, um die Umwelt zu schonen und somit die Zukunft unserer Kinder zu sichern, und das tue ich. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

 

Präsident Peter Mitterer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Sal­ler gemeldet. – Bitte.

 

Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sind Sie mit den Ländern in konkreten Gesprächen hinsichtlich einer Nahverkehrsoffensive?

 

Präsident Peter Mitterer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Ich weiß jetzt nicht, wie viel meine Regierungskollegen mit Ländern in Gesprächen sind, aber ich bin sehr häufig und sehr viel mit den Ländern in Kontakt. Ich führe unzählige Ge­spräche mit den Verkehrslandesreferenten, weil ich glaube, dass es in der Verkehrspo­litik notwendig ist, dass wir ein Gesamtmosaik und einen Gesamtplan für Österreich haben. Daher geht es mir darum, dass wir, auch was den Nahverkehr betrifft, mit den Ländern und den Gemeinden in Kontakt sind und in enger Abstimmung mit diesen vor­gehen.