bei einer Redoute nicht bei Kaviar und Sekt feiern. (Bundesrat Mag. Klug: Er war schon voriges Jahr bei dem Ball! Schlecht?) Er hält sich aber leider nicht an die eigenen Vorgaben.
„Im April 2009“, so schreibt „profil“, „forderte er“ – Voves – „entgegen der Parteilinie die Einführung von Vermögen-, Erbschafts- und Schenkungssteuer. Grollen aus der Bundespartei kommentierte Voves mit Kernöl-sozialistischer Rhetorik: ,In der Steiermark wird die Sozialdemokratie noch gelebt.‘“ (Bundesrat Mag. Klug: Unbestritten! So ist das!) – Nein, das muss man wissen, das muss man voranstellen. „,Die Zeit des Egoismus und der Gier soll vorbei sein.‘“ – Ich zitiere hier nur Voves! – „Managern, die unter Krisenvorwand Arbeitsplätze ins Ausland verlagerten, drohte Voves mit ,unglaublichen Sanktionen‘, etwa Strafzahlungen bis zum ,Dreifachen der Gewinne der letzten drei Jahre‘, und verbalen Fußtritten:“ – so fein ist die SPÖ –: „,Nimm a Cola und schleich di.‘ So gut gefiel den steirischen Parteimanagern der Sager des Chefs, dass sie ihn jüngst auf Dosen drucken ließen.“ – So. Noch im Mai 2009 hat Voves das Aus für Steuerschlupflöcher und die Abschaffung von Privatstiftungen gefordert.
Jetzt hat aber der Parteichef von Voves, Schachner-Blazizek (Bundesrat Gruber: Frau Kollegin! Frau Kollegin!), schon vorher eine Stiftung ins Leben gerufen, jetzt mit einem 77 Prozent-Anteil an der Leykam Medien AG. (Bundesrat Gruber: Frau Kollegin! Der Alpen-Adria-Raum, Kärnten steht heute auf der Tagesordnung!) Ja, aber hier ... Nein, man muss euch eure eigenen Sünden auch vorhalten. (Bundesrat Mag. Klug – die neue Ausgabe des „profil“ Richtung Rednerpult haltend –: Aus der können Sie auch noch vorlesen!) – Nicht immer nur mit dem Finger auf die anderen zeigen, weil es viel lustiger ist, wenn man nicht auf sich selbst schauen muss. (Bundesrat Gruber: Reden Sie doch zum Thema! – Bundesrat Mag. Klug: Das ist eine glatte Themenverfehlung!)
Tatsache ist, dass Ihr steirischer roter Landeshauptmann ... (Bundesrat Mag. Klug: Wo ist das jetzt? – Nehmen Sie doch gleich das neue „profil“!) Habe ich auch noch! Nein, habe ich alles da. Das brauche ich nicht. Danke schön! Habe ich alles.
Tatsache ist, dass Ihr roter Kollege, den Sie ja so angegriffen haben in der Steiermark mit seiner Stiftung, die Stiftung jetzt in eine GesmbH umgewandelt hat, damit er am Fiskus vorbei – so viel zur Misswirtschaft, so viel zum Wirtschaften in die eigene Tasche – die Kohle behält. (Bundesrat Mag. Klug: Wo ist das ungesetzlich?)
Nein, vorbei am Fiskus, weil er ein Konstrukt geschaffen hat und er sonst Steuern zahlen müsste. (Bundesrat Gruber: Das sind Unterstellungen und Falschmeldungen!)
Zweites Schlachtfeld: Osterfestspiele. Rote Landeshauptfrau. Salzburg. – Es ist ja eine mögliche Vergabe der Staatsbürgerschaft in Kärnten so sehr kritisiert worden. – Was macht Burgstaller? Sie redet mit einem russischen Sponsor, der immerhin 2,5 Millionen € locker gemacht hat, und dabei geht es, man höre und staune, um eine mögliche Erlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft. (Bundesrat Gruber: Der hat aber keine österreichische Staatsbürgerschaft bekommen!) Na das ist aber jetzt schon komisch! Burgstaller reagiert dann damit, dass sie das nicht gewusst hat und nicht dabei gewesen ist. Es ist jedoch eine Tatsache.
Bei den Osterfestspielen hat man festgestellt, dass 300 000 € Provision abgezweigt und auf ein nordzypriotisches Konto transferiert worden sind. Peter Stein, der ehemalige Intendant, sagt, das sei ganz normal. In Salzburg kennt jeder jeden, und da schiebt jeder jedem alles zu.
Ich knüpfe an das an, was ich schon in der Dezembersitzung gesagt habe: Gerade die SPÖ im Besonderen hat wirklich genug damit zu tun, vor der eigenen Türe zu kehren, und sollte sich damit beschäftigen. Und Kärnten kann sich jetzt damit beschäftigen, wen ihr als euren Landesvorsitzenden wählen werdet. Das war ja auch eine ordentliche Politposse. Manzenreiter schießt Rohr ab und sagt, er muss gehen. Alle anderen, die
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