BundesratStenographisches Protokoll781. Sitzung / Seite 65

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eventuell in Frage gekommen wären, sind weggebissen worden. Und jetzt kandidiert Manzenreiter wieder selber als Ansage an die Jugend. Es war ja die Rede vom Gene­rationenwechsel. Das ist dann also der Generationenwechsel.

Kümmert euch um euren eigenen Kram! (Bundesrätin Blatnik: Das tun wir! Keine Sor­ge!) Zeigt nicht immer mit den Fingern auf die anderen, sondern macht im eigenen Haus sauber! Wenn man sich die SPÖ-Politik und ihre Skandale anschaut, dann kann man nur eines sagen: Ihr müsstet eigentlich euer Haupt bedecken und weinen. (Beifall bei der FPÖ.)

12.31


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Schennach gemeldet. – Ich bitte darum. (Ruf bei der FPÖ: Nicht schon wieder!)

 


12.31.28

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Nicht schon wieder? – Das ist eine tat­sächliche Berichtigung.

Frau Kollegin Mühlwerth hat beim Stricken dieses Märtyrerbildes gemeint – immer wenn Kritik geübt wird, dann wird irgendwo ein Märtyrer gefunden –, dass es nur beim Kärntner Landeshauptmann der Fall gewesen wäre, dass man hier eine härtere Debat­te geführt habe. – Diese Aussage ist unrichtig.

Der letzte Landeshauptmann, der hier im Bundesrat in einer ähnlich katastrophalen Weise aufgetreten ist, war der frühere Landeshauptmann von Tirol, Herwig van Staa. Wenn Sie die Protokolle nachlesen, werden Sie merken, dass die Sitzung teilweise unter Tumult stattfand. Dieser ehemalige Landeshauptmann hat sogar aufgrund des Diskussionsverlaufs damit gedroht, dass man den Bundesrat eigentlich auflösen soll­te. – Diese Debatte kann man nachlesen.

Dörfler ist also kein Märtyrer, sondern es ist immer die Frage, wie ein Landeshaupt­mann die Ehre dieses Hauses achtet. Ein Landeshauptmann von Oberösterreich oder eine Landeshauptfrau von Salzburg käme nicht auf die Idee, sich hier in einer solchen Weise zu präsentieren. (Beifall bei Grünen und SPÖ.)

12.32


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Bundesrat Gruber.

 


12.32.47

Bundesrat Manfred Gruber (SPÖ, Salzburg): Frau Präsidentin! Frau Kollegin Mühl­werth, einigem muss widersprochen werden. Sie reden von Dingen, von denen Sie wirklich keine Ahnung haben und auch, so scheint es, nichts verstehen. (Bundesrat Mag. Klug: Nicht zum ersten Mal!) Das ist auch nicht das erste Mal, wie Kollegen mir beipflichten. (Bundesrätin Mühlwerth: Ihr sagt das immer!)

Frau Kollegin! Salzburger Festspiele und Osterfestspiele sind einmal zwei Paar Schu­he. Das wissen Sie vielleicht nicht, darum sage ich es Ihnen. Die Frau Landeshaupt­frau ist so eine Art Geschäftsführerin, und Präsidentin der Osterfestspiele ist Frau Eliet­te Karajan. Das wissen Sie vielleicht auch.

Sie wissen vielleicht auch, was es dort für ein Konstrukt gibt. Die Landeshauptfrau, die das ja 2004 übernommen hat – seit 1993 gibt es dieses Konstrukt –, hat nicht einmal den Zugang zu Unterlagen gehabt. Erst als Herr Dewitte, der ja scheinbar den Hals wirklich nicht vollbekommen konnte, die letzten zwei Jahre pausenlos um eine Gehalts­erhöhung vorstellig wurde, hat sie ihm zugesagt, darüber zu reden, wenn sie Einsicht in die Geschäftsunterlagen erhält. Ihr wurde diese Einsicht auch zugestanden, weil sie mit einer Sonderprüfung gedroht hat.

 


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